Rechtes Gegröle auf Sylt
„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“ Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, kritisierte scharf, dass dem Gegröle kein Einhalt geboten wurde. Mihalic sagte unserer Redaktion, auf dem veröffentlichten Video „höre ich aber leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht. Bürgerlichkeit sollte sich nicht nur in den Lebensumständen ausdrücken, sondern auch in gelebter […]
Jugend und Parlament 2024
Irene Mihalic lädt Interessierte aus Gelsenkirchen zu „Jugend und Parlament“ vom 12. bis 15. Oktober 2024 nach Berlin ein. Demokratie lebt von der Beteiligung am politischen Prozess. Dafür sollte das Parlament nahbar sein und zur offenen und fairen Diskussion einladen. In diesem Jahr haben Jugendliche im Alter von 17 bis 20 Jahren die Gelegenheit, im […]
Pressespiegel zur politisch motivierten Kriminalität
Gazakonflikt auf deutschen Straßen: Antisemitische Straftaten auf neuem Höchststand „Die Fallzahlen sind Anlass, um über Ursachen, Erfassung und vor allem Maßnahmen zur Bekämpfung von politisch motivierter Kriminalität zu sprechen. Wir beobachten eine Radikalisierung und Bereitschaft zu politisch motivierten Straftaten“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, dem Tagesspiegel. Tagesspiegel Mihalic: Gestiegene politische Kriminalität ist Alarmzeichen […]
Alarmierende Höchststände politisch motivierter Kriminalität
Zur Vorstellung der Fallzahlen zur politisch motivierten Kriminalität 2023 erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Die Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität aus dem Jahr 2023 legen offen, dass wir als Gesellschaft mit einer starken Polarisierung und politischen Radikalisierungsprozessen konfrontiert sind. Die Fallzahlen sind in den vergangenen Jahren immer weiter angestiegen, insbesondere im Bereich politisch motivierter Kriminalität von rechts. […]
75 Jahre Grundgesetz
Herzlichen Glückwunsch, Deutschland! Heute wird die demokratischste Verfassung, die je ein deutscher Staat hatte 75 Jahre alt. Unser Grundgesetz ist ein Glücksfall unserer Geschichte. Das muss gefeiert werden. Deswegen findet heute Mittag ein zentraler Staatsakt zur Würdigung dieses Ereignisses statt, an dem ich gerne teilnehme. An diesem Tag sollten wir aber nicht vergessen, dass wir […]
AfD-Verbot
Folgende Artikel beziehen sich auf die Veranstaltung „Grundgesetz 75: Wehrhaft für die Zukunft der Demokratie“, die am 14.05.2024 im Kammergericht in Berlin stattgefunden hat. Mihalic hält Ruf nach AfD-Verbot für voreilig Im Gegensatz zu einigen führenden Landespolitikern ihrer Partei hält die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, nichts davon, jetzt ein AfD-Verbotsverfahren ins Gespräch zu […]
„Braune Burschenschaften“ Report Mainz zum Rechtsextremen Netzwerk der AfD
Report Mainz vom SWR hat in einer Dokumentation die Verflechtungen von AfD, Burschenschaften und Rechtsextremen Netzwerken beleuchtet. Im zweiten Teil kommt auch Irene Mihalic zu Wort. Pressespiegel Das „hochgefährliche“ Netzwerk der Burschenschafter Auch die grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic sieht die Verbindungen zwischen AfD und Burschenschaften kritisch und fordert, die Sicherheitsbehörden müssten die Verbindungen genauer beobachten. […]
