Rechter Frauenhass und Antifeminismus
Frauenhass und Antifeminismus gehören zum ideologischen Kern aller rechtsradikaler Bewegungen, Organisationen und Parteien. Dabei wird dieser Aspekt in der öffentlichen Debatte oft zu wenig wahrgenommen. Irene Mihalic hat mit Judith Rahner über das Frauenbild der rechten Szene gesprochen. Die Referentin der Amadeu Antonio Stiftung berichtet dabei eindrucksvoll von einer frauenverachtenden Ideologie, die Gewalt gegen Frauen […]
Zu antisemitischen Ausschreitungen fordern Grüne Bericht des Innenministeriums im Innenausschuss
Zu den antisemitischen Ausschreitungen fordert die Grünen Bundestagsfraktion vom Innenministerium einen Bericht im Innenausschuss. Hierzu erklärt Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik: „Die antisemitischen Ausschreitungen sind unerträglich. Dem muss entschlossen entgegen gewirkt werden. Hierzu bedarf es auch eines klaren Signals des Bundesinnenministers. Wir fordern daher zur Lageeinschätzung und Schilderung seiner Pläne einen Bericht im Innenausschuss. Wir müssen […]
Rede zum Schutz von Pressefreiheit und Medien
Aus der Niederschrift vom 07.05.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Seit über einem Jahr beobachten wir mit großer Sorge die Entwicklungen bei den „Querdenken“-Protesten. Seit über einem Jahr warnen wir vor den Vernetzungen ins rechtsextreme Spektrum, vor den Allianzen mit bekannten Reichsbürgen und Rechtsextremen, vor den völkischen Rechten und Holocaustrelativierern, die jede […]
Rede zu linksextremistischer Gewalt
Aus der Niederschrift vom 05.05.2021 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über den Antrag der AfD, in welchem sie sich gegen Deeskalation ausspricht, haben wir hier ja schon einmal diskutiert. Den zweiten Antrag gibt es erst seit wenigen Stunden. Okay, man muss AfD-Anträge nicht unbedingt gelesen haben, um zu wissen, was drinsteht. (Beifall […]
