Teamklausur in Gelsenkirchen
Willkommen im grünen Gelsenkirchen Es war mal wieder Zeit für eine der regelmäßigen Klausuren meines Teams. Dieses Mal haben wir das nicht in der Hauptstadt gemacht. Ich habe meine Mitarbeiter*innen nach Gelsenkirchen eingeladen und die Gelegenheit genutzt, ihnen meine Heimatstadt von Seiten zu zeigen, die sie vielleicht nicht kannten. Denn neben der konzentrierten Arbeit am […]
11 Jahre NSU-Selbstenttarnung
Zum 11-jährigen Jahrestag der Selbstenttarnung des NSUerklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Dr. Irene Mihalic: Auch 11 Jahre nach Selbstenttarnung des NSU-Trios ist die Aufklärung nicht annähernd abgeschlossen. Mittlerweile wird Rechtsterrorismus aber immerhin als das anerkannt was es ist: Die bei weitem größte Bedrohung für unsere Demokratie. […]
Schutz Kritischer Infrastrukturen: Sieben Punkte für ein KRITIS-Dachgesetz
Autor*innenpapier von Irene Mihalic MdB und Julia Höller MdL Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind die Grundpfeiler und Lebensadern unserer Gesellschaft, indem sie die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen gewährleisten. Wenn Kritische Infrastrukturen ausfallen oder nur begrenzt funktionsfähig sind, führt dies innerhalb von wenigen Tagen zu erheblichen Versorgungsengpässen und zu Einschränkungen im öffentlichen Leben und bei […]
49 Euro-Ticket
Die gute Nachricht des Tages: Das 49 Euro-Ticket kommt. Damit wird es ein bundesweit gültiges Ticket für den ÖPNV geben. Wer hätte noch vor einem Jahr gedacht, dass diese Revolution im deutschen Tarifdschungel möglich ist? Damit vollziehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung Verkehrswende, sorgen für mehr Flexibilität und tragen zum Klimaschutz bei. Natürlich ist […]
Hass, Krisen und Ängste – Die Koalitionspartner der #noAfD
Auszug aus der Niederschrift vom 14.10.2022 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Seit dem Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag haben wir leider immer wieder das gleiche Bild: Immer wieder werden parlamentarische Initiativen eingebracht, die selbst kleinsten Standards nicht genügen (Stephan Brandner (AfD): Haben wir von Ihnen gelernt, Frau Mihalic!) und dazu […]
Kritik an Aussagen von Friedrich Merz
t-online: Scharfe Kritik an Aussagen „Schämen Sie sich, Herr Merz! Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, warf Merz nun vor, erneut „die Erzählung vom Sozialtourismus“ zu bedienen: „Was ist denn mit dem Push-Faktor völkerrechtswidriger Angriffskrieg?“, fragte sie auf Twitter.
Tag der deutschen Einheit
Heute feiern wir die Vollendung der staatlichen Einheit. Der Tag der deutschen Einheit hat aufgrund unserer Geschichte eine besondere Bedeutung. Für mich ist an diesem Tag sehr wichtig, dass wir nicht vergessen, dass neben der Einigkeit auch Recht und Freiheit in unserer Hymne besungen werden. Das ist nicht nur Lyrik. Die Einheit ist auf dem […]
