Klausur des Fraktionsvorstandes
In den letzten Tagen hat sich der Vorstand der grünen Bundestagsfraktion zur Klausur getroffen. Hier haben wir das zweite parlamentarische Halbjahr geplant und Schwerpunkte unserer Arbeit darüber hinaus debattiert. Ein Schwerpunkt war die Stärkung des ländlichen Raumes. Nachdem wir schon einiges in der Ampelkoalition getan haben, geht es jetzt darum, ein Gesamtkonzept zu schaffen, um […]
Sonnenschein und viel Programm
44 Bürger:innen nahmen an der Berlinfahrt im August auf Einladung der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic teil. Wie immer war das Programm vollgepackt mit vielen Informationen. Bei strahlendem Sonnenschein fand nach dem Informationsgespräch mit der Mandatsträgerin der Besuch der Kuppel des Reichstags statt. Neben den Besuchen beim Technischen Hilfswerk für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, dem Gedenk- […]
Debatte um Abschiebung vom Clan-Mitgliedern
Debatte um Faesers Vorstoß: Grüne lehnen Vorschlag zur Abschiebung von Clan-Mitgliedern ab „Dabei ist klar, dass außerhalb des Rechtsstaats stehende Regelungen für uns Grüne niemals zur Debatte stehen. Das gilt auch für Maßnahmen, die nicht strafrechtlich verurteilte Verwandte von Kriminellen genauso behandeln wie Kriminelle“, sagte Mihalic, die selbst Innenexpertin ist, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Tagesspiegel Abschiebe-Pläne: Grüne […]
