Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Aktuelles

Kuppel

Drei Wege gegen Gewalt: VORBEUGEN. DURCHGREIFEN. HELFEN.

Autor*innenpapier von Dr. Irene Mihalic, Misbah Khan & Dr. Konstantin von Notz Gewalt ist ein strukturelles Problem unserer Gesellschaft. Und jede Gewalttat betrifft Menschen, deren Leben von einem Moment auf den anderen aus der Bahn gerät und die mit Verletzungen an Körper und Seele zurückbleiben. Familien und Nachbarschaften, in denen sich Angst, Entsetzen und Verunsicherung […]

Bundestagsreden als Geschäftsmodell der AfD

Es gibt so ein Muster bei der AfD. Man geht ins Parlament, schaut nach, was dabei am meisten bei einem persönlich rauskommt, schlägt über die Stränge, gibt sich unwissend und gelobt dann halbgar Besserung. In dieses Muster passt es auch, dass Abgeordnete der AfD die Videos ihrer Reden mit bezahlter Werbung versilbert haben. Videos von […]

Deutscher Bundestag

Zunahme von Spionagefällen

Der Generalbundesanwalt hat zur Aufgabe, Fälle von besonderer Bedeutung für die Sicherheit unseres Staates und schwere Verstöße gegen das Völkerrecht oder Menschenrechte zu ermitteln. Er hat z.B. die Ermittlungen zum Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar übernommen. Für unsere Fraktion habe ich die Bundesregierung gefragt, mit welchen Fällen er sich in den vergangenen zwei […]

Der Polizeibeauftragte wirkt

Der Polizeibeauftragte war das Thema meiner ersten Rede im Bundestag. In den Jahren meiner parlamentarischen Arbeit ist meine Überzeugung gewachsen, dass wir eine solche unabhängige Stelle auf Bundesebene benötigen. Nun haben wir mit Uli Grötsch einen Polizeibeauftragten, der sehr schnell bewiesen hat, wie richtig es war, diese Stelle zu schaffen. Für Polizistinnen und Polizisten, Bürgerinnen […]

Rede zu Gewalt gegen Frauen in Deutschland

Wenn die AfD einen Antrag zum Thema Sicherheit von Frauen stellt, sollte man den mit besonderer Vorsicht anschauen. Ein besonders hanebüchenes Beispiel hat sich uns im gestrigen Plenum präsentiert. Die AfD hat einen Antrag zu „Ehrenmorden“ gestellt und es geschafft, den in einer kurzen Debatte selbst als kaum verklausulierte Deportations-Fantasie zu entlarven. Dabei haben sie […]

Denkmalschutz in Recklinghausen

Zur Förderung einer Denkmalschutzmaßnahme an einem Gründerzeitgebäude in der Recklinghäuser Paulusstraße erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und für Recklinghausen zuständige Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  „Denkmalschutz stellt oft eine große Herausforderung für die Eigentümer von alten Immobilien dar. Deswegen ist öffentliche Förderung ein wichtiges Instrument, um die zum Teil versteckten Juwelen in unseren Städten […]

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