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Medien
WAZ-Interview mit Markus Töns
Gelsenkirchener Abgeordnete machen sich stark für AfD-Verbotsverfahren Die Partei sei nicht nur für Menschen mit Migrationshintergrund gefährlich. „Dass die AfD mutmaßlich von einer fremden Macht gesteuert wird, um unsere Gesellschaft zu spalten, müssen Sie mit einpreisen beim Verbotsverfahren“, ergänzte Irene Mihalic. Die Partei sei „auf Putins Ticket“ unterwegs. WAZ
Wolfgang Weimer und der Ludwig-Erhard-Gipfel
Debatte um Ludwig-Erhard-Gipfel – Staatsminister Weimer reagiert Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic sieht weiteren Aufklärungsbedarf. „Es darf kein Zweifel daran bestehen, dass es Regierungshandeln auf Bestellung Einzelner nicht geben darf“, sagte sie dem Handelsblatt. Dass sich Weimer vorläufig von seinen Anteilen an der „Weimer Media Group“ trennt, sei „ein guter und wichtiger Schritt“. Das entlaste ihn […]
„Schlechte Herangehensweise“
Reaktion auf die gescheiterte Kandidatur von Clara Bünger (Die Linke) für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr). Wahl zum Geheimdienst-Ausschuss: Brosius-Gersdorf: „Das ist bedenklich“ Allerdings zeigt man sich auch bei den Grünen verärgert über das Scheitern Büngers. Den Linken grundsätzlich den Sitz zu verweigern, sei eine „schlechte Herangehensweise“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, am Mittwoch […]
Größtmögliche Sorgfalt bei der Wahlprüfung
Erreicht das BSW eine Neuauszählung der Bundestagswahl? Für „vollkommen spekulativ“ hält das die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic. Falls es zu einer Neuauszählung käme, beträfe das „natürlich alle Parteien“, sagt sie im ZDF.Es müsse jetzt mit „größtmöglicher Sorgfalt“ geprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht habe für „solche Eingriffe in eine bereits stattgefundene Wahl“ sehr hohe Hürden […]
Phoenix-Gespräch zum Schutz kritischer Infrastruktur
Der Bundestag beschäftigt sich heute mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz kritischer Infrastruktur. Im Gespräch mit Sonja Eichwede und Phoenix ging es zuvor um sicherheitspolitische Herausforderungen, die Lücken im Gesetzentwurf und verpasste Chancen.
Brief an Julia Klöckner
Wen sie zur Ordnung ruft Irene Mihalic ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, sie kennt sich mit den Regeln im Bundestag aus. Nach der Debatte um Srebrenica schrieb sie Klöckner einen Brief. „Wir haben Ihnen schon in einigen Zusammenhängen unsere Einschätzung mitgeteilt, dass kleinteilige Ansagen und Direktiven wie diese eher einen Kulturkampf triggern, als […]
AfD ist „trojanisches Pferd Putins“
Thüringens Innenminister verdächtigt AfD, für Russland zu spionieren Die Grünenabgeordnete Irene Mihalic sagte: »Wir haben den anderen demokratischen Fraktionen Anfang September einen Weg vorgeschlagen, wie wir die Vorbereitung eines möglichen Antrags zur Überprüfung eines AfD-Verbots auf die Schiene setzen können.« In der Union gebe es aber eine »abwartende Haltung«. Spiegel Parlamentarier planen neuen Anlauf für […]
