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Medien
Resilienz des Bundestages
Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seiner Antrittsrede am 18. Oktober 2005 gesagt, dass das Herz der Demokratie im Parlament schlage oder überhaupt nicht schlägt. Dieser Satz ist heute genauso wahr wie damals und man kann ihn noch ergänzen. Die Demokratie mit all ihren Regeln zum Schutz von Bewegungsfreiheit, freier Meinungsäußerung und dem Schutz […]
Reden in der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Reden zur Geschäftsordnung in der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages und Auswahl des Alterspräsidenten. Rede zum Alterspräsidenten Rede zur Geschäftsordnung
Die Demokratie ist wehrhaft – Rede zur Debatte zur Schuldenbremse
Heute findet die finale Abstimmung zum Sondermögen und der Reformierung der Schuldenbremse im Deutschen Bundestag statt. Vorangegangen ist eine Debatte zur Geschäftsordnung, die von den Versuchen der AfD geprägt war, das Verfahren ad Absurdum zu führen. Damit zeigen sie zumindest Kontinuität. Diese Partei will die parlamentarische Demokratie zerstören. In ihrer Verachtung vor den Verfassungsorganen machen […]
Rede in Debatte zur Schuldenbremse
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Frei, Frau Mast, Sie beide tun ja gerade so, als sei der Investitionsbedarf, um den es hier geht, ganz plötzlich am Tag nach der Bundestagswahl vom Himmel gefallen.
Dabei haben wir Sie seit Monaten darauf aufmerksam gemacht und hier im Deutschen Bundestag, meine Damen und Herren, rauf- und runterdiskutiert, dass es einen massiven Investitionsbedarf in unsere Verteidigungsfähigkeit, in die Sicherheit unseres Landes, in die Wirtschaft, in die Infrastruktur, in die Bildung und in den Klimaschutz gibt.
bundestagsgespräch zur Bundestags-Sondersitzung am 13.03.25
Gespräch mit phoenix und dem Kollegen bundestagsgespräch mit Irene Mihalic und Alexander Hoffmann von der CSU im Vorfeld der letzten Sitzung des Bundestages.
STRG_F: Kampftraining für Zivilisten: Wie gefährlich ist der Waffentourismus?
STRG_F von Funk hat sich in diesem Beitrag mit Waffentourismus beschäftigt und in diesem Rahmen mit Irene Mihalic gesprochen. Kampftrainings für Zivilisten bringen die Gefahr mit sich, dass Personen sich dort Fertigkeiten aneignen, die diese für kriminelle Aktivitäten oder Anschläge in Deutschland verwenden könnten.
Schwarz-rote Pläne zur Schuldenbremse
Ohne die Stimmen der Grünen fehlt Schwarz-Rot die Geschäftsgrundlage „Das Vorgehen von CDU/CSU und SPD befremdet uns sehr und ist in keiner Weise von Respekt und überlegtem Vorgehen geprägt“, sagt Mihalic. Tagesspiegel
