Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schriftliche Frage zur Zahl der Übergriffe auf Juden und Muslime

Februar 2018
Arbeitsnummer 2/62
Bundesministerium des Innern

Frage

Wie viele Übergriffe auf Juden und Muslime wurden im Jahr 2017 jeweils gezählt analog zu den laut BKA 100 Übergriffen auf Christen (vgl.
http://www. tagesspiegel. de/politik/bundeskriminalamt-fast-100-angriffe-gegen- christen-in-deutschland/20919894. html) ?

Antwort

Die nachfolgend aufgeführten Fallzahlen zum Unterthema (UT) „Antisemitisch“, UT „Islamfeindlich“ und UT „Christenfeindlich“ wurden mit Stichtag 31. Januar 2018 zum Abfragedatum 8. Februar 2018 erhoben.

Im Hinblick auf eine bessere Vergleichbarkeit der Fallzahlen von antisemitischen und islamfeindlichen Straftaten mit christenfeindlichen Straftaten wird eine aktuelle Fallzahlenaufstellung auch zu diesem hier nicht gesondert angefragten Themenfeld ergänzt.

Bezüglich der Anzahl der Straftaten für 2017 ist anzumerken, dass diese sich derzeit in der Abstimmung mit den Ländern befindet und noch nicht endgültig feststeht. Aufgrund von Änderungs- und Abschlussmeldungen sind noch Veränderungen möglich.

Für das Jahr 2017 wurden im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) bisher insgesamt 127 politisch motivierte Straftaten mit der Nennung des UT „Christenfeindlich“ gemeldet.

Mit der Nennung des UT „Islamfeindlich“ wurden für das Jahr 2017 bisher insgesamt 1.069 politisch motivierte Straftaten gemeldet.

Im Rahmen des KPMD-PMK wurden im Jahr 2017 bisher 1.495 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem Hintergrund erfasst.

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Bei der #Wannseekonferenz wurde der Massenmord an 11 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden geplant. 80 Jahre später darf es #keinVergessen geben. Wir müssen gegen alle Formen des #Antisemitismus konsequent ankämpfen.

Weiblicher, jünger, vielfältiger und direkter: Mit 118 Abgeordneten ist die @GrueneBundestag nach der Bundestagswahl 2021 stärker als jemals zuvor. Der Frauenanteil liegt bei 59,3 Prozent. Eine von uns ist @GansGruen und darüber freuen wir uns sehr.🌈🏳️‍🌈

Ein Agrarminister und eine Umweltministerin die zusammen arbeiten und nicht gegeneinander - das gibt Hoffnung.

Viel Erfolg ⁦@SteffiLemke⁩ und ⁦@cem_oezdemir⁩! https://www.tagesschau.de/inland/agrarpolitik-lemke-oezdemir-101.html

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