Die vergangenen Monate habe ich intensiv genutzt, um mit Angehörigen der Polizei in den Dialog zu treten. Ich konnte mir vor Ort ein Bild über die Arbeit der GSG 9 und der Fliegergruppe der Bundespolizei machen oder mit Polizistinnen und Polizisten beim „Grünen Polizeikongress“ der Bundestagsfraktion diskutieren.
Die sicherheitspolitischen Debatten der letzten Monate waren stark von personellen Stärkungen der Polizeibehörden geprägt. So hat der Bundestag im Bundeshaushalt 2020 viele neue Stellen beim Bundeskriminalamt und der Bundespolizei bewilligt. Eine Frage, die eng mit den Personalaufwüchsen verbunden ist, ist die nach der Modernisierung und des Ausbaus der Liegenschaften der Polizei.
Im vergangenen Herbst konnte ich mir ein Bild von der Entwicklung des Bundespolizeistandortes in Sankt Augustin-Hangelar machen und mit Beamtinnen und Beamten die Baumaßnahmen diskutieren. Die Gespräche haben wir zum Anlass genommen und eine Kleine Anfrage gestellt. Gleichzeitig konnte ich meinen Besuch in Sankt Augustin-Hangelar mit einem Treffen der Spezialeinheit GSG 9 und der Fliegergruppe der Bundespolizei verbinden, die ebenfalls dort tätig sind. Der Kommandeur der GSG 9 Jérôme Fuchs gab mir spannende Einblicke in die Arbeit der Gruppe und berichtete über den ungewöhnlichen Alltag und das hohe Trainingsniveau der Spezialkräfte. Des Weiteren hatten wir die Möglichkeit den Aufbau eines zweiten Standortes der GSG 9 in Berlin zu besprechen.
Mit der Fliegergruppe konnte ich den herausfordernden Tätigkeiten der Angehörigen des Flugdienstes diskutieren. Neben den regulären polizeilichen Aufgaben und dem Ausbildungsbetrieb, haben zuletzt vor allem Waldbrände die Hubschrauberbesatzungen stark gefordert. Mehr dazu in meiner Kleinen Anfrage zum Flugdienst der Bundespolizei.
Ein besonderes Highlight des vergangenen Jahres war der „Grüne Polizeikongress“ der Bundestagsfraktion. Hier konnten wir die spannende Rolle einer modernen Polizei in unserer Gesellschaft zusammen mit Angehörigen der Polizei, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutieren.
Einen ausführlichen Bericht gibt es hier
Kleine Anfragen
Sankt Augustin (Antwort noch nicht online)
Presse
Dieser Beitrag ist ursprünglich im Newsletter vom April 2020 erschienen
