Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BLACKBOX – Der NSU und das Versagen der Behörden

Diskussion mit Irene Mihalic – 6. November 2015, 18:00 Uhr – Junge Oper Dortmund, Theaterkarree 1-3, 44137 Dortmund

Im November nimmt der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum rechtsterroristischen NSU seine Arbeit auf. Das komplette Ausmaß der Verbrechen dieser Terrororganisation und der Verstrickungen der Sicherheitsbehörden sind längst nicht aufgeklärt.

Dieser Umstand bewegt aber nicht nur das Parlament. Auch die Zivilgesellschaft diskutiert darüber, was dort geschehen ist und welche Konsequenzen wir ziehen sollten. Das Theater Dortmund veranstaltet gemeinsam mit bodo e.V. die Reihe Blackbox zur Migrationsgesellschaft und Terror vom rechten Rand.

Am 6. November wird der NSU ein zweites Mal Thema bei Blackbox sein. Dabei steht die Frage nach den politischen Konsequenzen im Mittelpunkt. Irene Mihalic und der Journalist Robert Andreasch werden darüber diskutieren, was nötig ist, um ein solch grausames Versagen der Sicherheitsbehörden zukünftig zu verhindern.

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In Krisenzeiten kurzerhand so tiefgreifende Veränderungen unserer parlamentarischen Demokratie auf den Weg bringen zu wollen, ist falsch. Das Parlament lebt von öffentlicher Debatte, von Transparenz bei Entscheidungen und von Anwesenheit der Abgeordneten. https://www.rnd.de/politik/schauble-cdu-verfassungsanderung-stosst-auf-breite-ablehnung-D6KICUL4UNGPPCUOLZFTBJDDDI.html

Die neue #Podcast-Folge mit @IreneMihalic ist da. Wir haben über rechte Fälle innerhalb der #Polizei gesprochen. Die gesamte Folge findet ihr auf meiner Homepage, #SoundCloud, #Spotify, #iTunes und #YouTube #interview #rechtsextrem @GrueneBundestag

Neben den Maßnahmen wie der Einrichtung einer Zentralstelle beim #BKA brauchen wir endlich einen Überblick über das tatsächliche Ausmaß von Hass im Netz! #hatespeech #NetzohneGewalt https://www.mdr.de/nachrichten/politik/gesellschaft/internet-hass-posts-deutschland-100.html

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