Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BLACKBOX – Der NSU und das Versagen der Behörden

Diskussion mit Irene Mihalic – 6. November 2015, 18:00 Uhr – Junge Oper Dortmund, Theaterkarree 1-3, 44137 Dortmund

Im November nimmt der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zum rechtsterroristischen NSU seine Arbeit auf. Das komplette Ausmaß der Verbrechen dieser Terrororganisation und der Verstrickungen der Sicherheitsbehörden sind längst nicht aufgeklärt.

Dieser Umstand bewegt aber nicht nur das Parlament. Auch die Zivilgesellschaft diskutiert darüber, was dort geschehen ist und welche Konsequenzen wir ziehen sollten. Das Theater Dortmund veranstaltet gemeinsam mit bodo e.V. die Reihe Blackbox zur Migrationsgesellschaft und Terror vom rechten Rand.

Am 6. November wird der NSU ein zweites Mal Thema bei Blackbox sein. Dabei steht die Frage nach den politischen Konsequenzen im Mittelpunkt. Irene Mihalic und der Journalist Robert Andreasch werden darüber diskutieren, was nötig ist, um ein solch grausames Versagen der Sicherheitsbehörden zukünftig zu verhindern.

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Nach der #Kommunalwahl stellen wir in #NRW 16 Grüne und Grün-unterstützte, parteilose (Ober-)Bürgermeister*innen. Die Hälfte von ihnen sind Frauen. Doch der Kampf geht weiter, für uns gilt: Die Hälfte der Macht den Frauen! 💪🏽Das muss in allen Räten & in allen Parlamenten gelten!

Noch bevor es inhaltliche Gespräche gab, will die SPD lieber eine große Koalition im Ruhrparlament statt Rot-Grün. Das ist ihr gutes Recht, aber unsere Opposition zum „Weiter so“ ist es auch!

Hier die Erklärung unserer Vorsitzenden @IreneMihalic: https://gruene-ruhr.de/2020/09/irene-mihalic-zur-grossen-koalition-im-ruhrgebiet/

Was nicht alles getan wird, um nicht genauer hinschauen zu müssen... https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article216879640/Innenminister-Strobl-offen-fuer-umfassende-Extremismus-Studie.html #Polizei #Rassimus #Rechtsextremismus

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