Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mut macht Zukunft

Irene Mihalic beim Zukunftskongress der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gestern hatten wir den großartigen Zukunftskongress der Grünen Bundestagsfraktion mit vielen Konzepten für ein Land, das einfach funktioniert.

Ich hatte die Ehre, die Zukunftsbühne „Demokratie“ mit tollen Expert*innen moderieren zu dürfen. Gemeinsam mit der österreichischen Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl und Dr. Ulrich Pferr vom Bundesamt für Verfassungsschutz sowie meinen Fraktionskolleginnen Lamya Kaddor & Renate Künast, haben wir über die brisanten und allgegenwärtigen Themen gezielte Desinformation & Einflussnahme diskutiert.

Aufzeichnung

Strobl bezeichnete die gegenwärtige Hetze eindrücklich als „Alltagsfaschismus“ und Herr Pferr erinnerte daran, dass gezielte Einflussnahme in anderen Ländern wie der Niederlande und Frankreich strafbar ist. In jedem Fall müssen wir Wege finden, die Menschen in unserem Land besser und schneller über gezielte Desinformation zu informieren. Hass und Hetze schürende Lügen im Netz dürfen nicht länger wie Fakten behandelt werden.  

Am Ende waren sich alle Diskussionsteilnehmer einig: So wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen, wir müssen endlich Handeln im Kampf gegen von Autokraten gesteuerte Desinformation und für unsere Demokratie!

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