Rechtsextreme in der Bundeswehr
Mitteldeutsche Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008
Mihalic sagte der „Mitteldeutschen Zeitung”: „Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich – das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können.”
Frankfurter Rundschau: 200 Rechtsextremisten bei der Bundeswehr
„Wir brauchen ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr“, so Mihalic. Die geteilte Zuständigkeit für Reservisten berge einige Risiken und erschwere die durchgängige Beobachtung von Neonazis. Die Bildung der Arbeitsgemeinschaft sei daher zu begrüßen.
FAZ: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008
Hamburger Abendblatt: Rund 200 Soldaten als rechtsextrem eingestuft
Zeit online: Reservistenverband schließt 32 Rechtsextreme aus
Am Montag wurde ebenfalls bekannt, dass der MAD seit 2008 etwa 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft hat. Das teilte das Verteidigungsministerium mit als Reaktion auf eine Anfrage der Grünen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, nannte die mehr als 20 Rechtsextremen pro Jahr eine „relevante und bedenkliche“ Größenordnung.
Deutsche Welle: Mehr Rechtsextreme in der Bundeswehr?
Aufgeschreckt hatte zu Beginn der Woche die Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen. Danach seien in den Jahren 2008 bis 2017 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingeordnet worden. Die Anzahl von fast zwanzig Fällen pro Jahr bezeichnete die bisherige innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, als „bedenkliche Größenordnung“. Mehr noch. Ihr fiel eine Diskrepanz auf, zu den Zahlen, die der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, in einer Anhörung des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag Anfang Oktober vorgelegt hatte.
