Jetzt Zugang zu Wissen erleichtern ‒ Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlich gestalten
Antrag der Abgeordneten Renate Künast, Kai Gehring, Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Özcan Mutlu, Dieter Janecek, Katja Dörner, Luise Amtsberg, Volker Beck (Köln), Katja Keul, Monika Lazar, Irene Mihalic, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Wissenschaft und Forschung können immens von den digitalen Möglichkeiten profitieren. Denn Wissen wächst, wenn es geteilt wird. Modernes Lernen, Lehren und Forschen ist auf ein bildungs- und forschungsfreundliches Urheberrecht angewiesen. Doch noch immer bestehen urheberrechtliche Hindernisse, die Studierenden, Leh- renden, Lernenden und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern den Zugang zu Wissenschafts- und Bildungsmaterialien erschweren.
Eines dieser Hindernisse besteht darin, dass bis heute eine umfassende Bildungs- und Wissenschaftsschranke im deutschen Urheberrecht fehlt. Sie würde es Lehren- den, Lernenden und Forschenden erleichtern, publizierte Werke jedweder medialer Art für den nicht gewerblichen, wissenschaftlichen Gebrauch grundsätzlich genehmigungsfrei und ohne Einschränkungen zu nutzen. Ziel muss es dabei sein, den für Bildung und Wissenschaft notwendigen Zugang zu digitalen Werken unter ange- messenen und für alle Seiten fairen Bedingungen zu gewährleisten. Zugleich soll eine solche Regelung ermöglichen, die digitalen Potenziale für Bildung und Forschung in der Breite nutzen zu können.
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