Welt.de über die Konsequenzen aus der Wendt
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte: „Alles, was bisher bekannt geworden ist, stellt die Integrität seiner Amtsführung infrage.“ Ihrer Ansicht nach sei „Herr Wendt nicht mehr tragbar“.
"Es ist seit Jahren bekannt, dass die Anti-Terrordatei in der täglichen Arbeit der Sicherheitsbehörden kaum eine Rolle spielt", sagt @IreneMihalic.
Gut und richtig, dass das @BMI_Bund die ATD endlich auf den Prüfstand stellt.
(bs) https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/anti-terror-datei-101.html
Vor rund 15 Jahren wurde die #Antiterrordatei eingeführt. Doch in der Arbeit der Sicherheitsbehörden spielt die Datenbank nahezu keine Rolle. Nun kündigt das @BMI_Bund eine Überarbeitung an. https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/anti-terror-datei-101.html @IreneMihalic @MartinaRenner @alexander_throm #Terrorismus
