Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einsatzgrün

#EinsatzGrün

Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Dr. Irene Mihalic hat eine Schicht der Polizei in Gelsenkirchen Buer begleitet. Nachdem sie 20 Jahre selbst im Polizeidienst im Einsatz war, war das fast ein Heimspiel. Eine nostalgische Reise in die eigene Geschichte sollte dieser Besuch aber nicht werden.

Mihalic kam mit einem Anliegen, das sich in die Zukunft richtet: „Die Polizistinnen und Polizisten stehen im Einsatz unter großem Druck. Ich lebe selbst im Norden Gelsenkirchens und zähle – wie alle meine Nachbarn auch – darauf, dass die Polizei für unsere Sicherheit sorgt. Deshalb ist es mir ein großes Anliegen, dass die Beamtinnen und Beamten unter guten Bedingungen arbeiten, bestmöglich ausgestattet sind und die nötige Rückendeckung auch aus der Politik bekommen. Darum ist es mir wichtig, aus erster Hand zu erfahren, wie diese Rückendeckung aussehen kann. Und da hat mir dieser Einsatz sehr viel gebracht.“

Auch andere Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehen derzeit, unter dem Hashtag #EinsatzGrün, in ganz Deutschland mit der Polizei auf Streife.

Dazu Irene Mihalic weiter: „Seitdem ich im Bundestag bin arbeite ich daran, die Hemmschwellen zwischen Grünen und Polizei abzubauen. Deshalb bin ich sehr froh, dass unsere Fraktion in diesem Herbst einen Schwerpunkt auf die innere Sicherheit legt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass alle Kolleginnen und Kollegen, die bei #EinsatzGrün mitmachen ein Gespür für die Polizeiarbeit bekommen können. Das kann unserer parlamentarischen Arbeit nur helfen.“

#EinsatzGrün ist nur ein Teil des innenpolitischen Vorstoßes der grünen Bundestagsfraktion in diesem Herbst. Am 22. November findet in Berlin der Grüne Polizeikongress statt, auf dem auch Dr. Irene Mihalic vertreten sein wird.

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Mehr als eine Verdopplung der Angriffe auf Journalist*innen in 2020. Vor allem Rechtsextreme wollen unabhängige Berichterstattung massiv erschweren, oft mit Gewalt. Journalist*innen müssen bei der Ausübung ihrer Arbeit besser geschützt werden.
https://sz.de/1.5180187

Das Positionspapier #Fanpolitik der BAG @SportGruen ist nun online. Ich unterstütze es selbstverständlich als Erstunterzeichner*in, denn Fanpolitik ist ein elementarer Bestandteil bündnisgrüner #Sportpolitik.
https://gruene-bag-sportpolitik.de/fuer-ein-vielfaeltiges-miteinander-gruene-fanpolitik/

#Gewalt gegen #Frauen ist nicht nur im #Lockdown ein wichtiges Thema. Aber mit ihrer Verweigerungshaltung eine bessere Datengrundlage zu schaffen, signalisiert die #Bundesregierung, dass sie Gewalt gegen Frauen als Sicherheitsthema nicht ernst nimmt. ⁦ https://www.rnd.de/politik/gewalt-gegen-frauen-geht-meistens-vom-partner-aus-QQZ6ILCME5FSHBFGB5GOXUWQCE.html?outputType=amp

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