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Prävention ist die Antwort

Irene Mihalic zur „Sharia-Polizei“ in Wuppertal

Es sind unheimliche Szenen, die sich da abspielen. Männer in orangenen Westen ziehen nachts durch die Straßen. Auf ihren Westen steht „Sharia-Polizei“ und mit dem Anspruch einer Ordnungsmacht maßregeln sie Passant*innen. Sie hindern junge Muslime am Besuch von Kneipen und Parties und werben für ihre radikalisierte Auslegung des Islam.

Es ist kein islamischer Gottesstaat, in dem das geschieht. Die selbst ernannte Sharia-Polizei“ patrouilliert durch Wuppertal. Irene Mihalic kann das nicht hinnehmen. „Nur die Polizei schützt Recht in Deutschland auf Grundlage des Grundgesetztes – und nur das gilt. Eine selbsternannte Sharia-Polizei hat weder in Wuppertal was zu suchen, noch anderswo.“ 

Der Kurs der Wuppertaler Polizei wird deshalb ausdrücklich von der Sprecherin für innere Sicherheit unterstützt. Diese muss alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um konsequent gegen diese Umtriebe vorzugehen. Allerdings reicht es nicht, die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. 

Ohne Aufklärungs- und Präventionsarbeit verlieren wir auch weiterhin vor allem Junge Menschen an radikale Islamisten. Das betont auch Irene Mihalic: „ Der Integrationsbeauftragte von Wuppertal hat recht: Es ist wichtig, derartige islamistische Umtriebe gleich ernst zu nehmen und nicht erst wachsen zu lassen.“

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Bei der #Wannseekonferenz wurde der Massenmord an 11 Millionen europäischen Jüdinnen und Juden geplant. 80 Jahre später darf es #keinVergessen geben. Wir müssen gegen alle Formen des #Antisemitismus konsequent ankämpfen.

Weiblicher, jünger, vielfältiger und direkter: Mit 118 Abgeordneten ist die @GrueneBundestag nach der Bundestagswahl 2021 stärker als jemals zuvor. Der Frauenanteil liegt bei 59,3 Prozent. Eine von uns ist @GansGruen und darüber freuen wir uns sehr.🌈🏳️‍🌈

Ein Agrarminister und eine Umweltministerin die zusammen arbeiten und nicht gegeneinander - das gibt Hoffnung.

Viel Erfolg ⁦@SteffiLemke⁩ und ⁦@cem_oezdemir⁩! https://www.tagesschau.de/inland/agrarpolitik-lemke-oezdemir-101.html

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