Irene Mihalic

Ampel aus die Maus

Dabei dürften auch die Grünen nicht vollkommen überrascht vom Ampel-Aus gewesen sein. Der Ärger über Lindner und die FDP ist seit langem groß, hatte zuletzt zugenommen. Am Morgen warf Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic dem Finanzminister in einem Pressegespräch vor, er beherrsche die Grundrechenarten nicht – anders sei die Lücke im Haushalt nicht zu erklären. Der Glaube daran, dass die Ampel bis zum Ende durchhält, war merklich gesunken.

Taz

Olaf Scholz ringt um die Rettung der Ampel – doch die FDP bleibt hart

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält dagegen: „Robert Habeck ist gestern einen großen Schritt auf die Koalitionspartner zugegangen und macht vor, dass es trotz schmerzhafter Einsparungen Lösungswege gibt, um die Lindner-Lücke zu schließen.“ Der Finanzminister habe sich komplett verrechnet, sagt sie dem RND. „Aufgrund seiner Fehlkalkulation sind wir mit einer riesigen Lücke im Haushalt konfrontiert.“

RND

Erneutes Dreiertreffen im Kanzleramt

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, macht dem Koalitionspartner FDP schwere Vorhaltungen. Die Bundesregierung stehe mal wieder „Spitz auf Knopf“, sagte sie in Berlin. Angesichts des sich abzeichnenden Wahlsiegs von Donald Trump in den USA komme es auf den europäischen Zusammenhalt und auf Deutschland als Stabilitätsanker an. 

Es sei nicht akzeptabel, dass insbesondere sich ein Koalitionspartner nicht zur gemeinsamen Krisenbewältigung bereit zeige, sagte Mihalic mit Blick auf die FDP. „Der Finanzminister hat sich komplett verrechnet.“

Tagesschau