Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Irene Mihalic bei Gelsenwasser

Irene Mihalic bei Gelsenwasser

Für uns Alle ist es selbstverständlich, dass wir in unseren Wohnungen mit sauberem Wasser versorgt werden. Über den großen Aufwand im Hintergrund machen wir uns selten Gedanken. Auch nicht darüber, wie unsere Wasserversorgung vor möglichen Gefahren oder Behinderungen geschützt werden können. Um diesen Schutz ging es beim Besuch von Dr. Irene Mihalic bei Gelsenwasser.

Friedrich Reh, Leiter Wasserwerke und Arnt Baer, Leiter Politik und Verbände begrüßten die Bundestagsabgeordnete in der Gelsenkirchener Hauptverwaltung. Zunächst hat Friedrich Reh das Sicherheitkonzept von Gelsenwasser entlang der verschiedenen Schutzinstrumente vorgestellt. Ziel dabei ist, die Wasserwerke vor Gefahren zu schützen, die die Wasserversorgung selbst oder die Reinheit des Wassers bedrohen könnten. Dabei werden auch rein hypothetische Gefahren berücksichtigt. Etwa der flächendeckende Ausfall der Stromversorgung.

Neben dem Sicherheitskonzept konnte sich Mihalic auch über das Unternehmen selbst informieren und ins Gespräch kommen. Im Anschluss zeigte sie sich beeindruckt: „Jeder Mensch in Gelsenkirchen möchte sich darauf verlassen können, dass das Wasser genießbar ist, das aus unseren Leitungen kommt und die Versorgung sichergestellt ist. Bei meinem Besuch konnte ich mich davon überzeugen, dass Gelsenwasser gewissenhaft mit dieser Verantwortung umgeht. Der Besuch hat sich gelohnt. Ich freue mich darauf, dass wir im Gespräch bleiben und ein weiteres Treffen – dann in Berlin – fest geplant ist.“

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"Es ist seit Jahren bekannt, dass die Anti-Terrordatei in der täglichen Arbeit der Sicherheitsbehörden kaum eine Rolle spielt", sagt @IreneMihalic.
Gut und richtig, dass das @BMI_Bund die ATD endlich auf den Prüfstand stellt.
(bs) https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/anti-terror-datei-101.html

Vor rund 15 Jahren wurde die #Antiterrordatei eingeführt. Doch in der Arbeit der Sicherheitsbehörden spielt die Datenbank nahezu keine Rolle. Nun kündigt das @BMI_Bund eine Überarbeitung an. https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/anti-terror-datei-101.html @IreneMihalic @MartinaRenner @alexander_throm #Terrorismus

Next step: Sondierungsgespräche!

Der Landesvorstand der @gruenenrw hat heute einstimmig beschlossen, dass wir nach den Gesprächen mit allen demokratischen Parteien im Landtag von NRW nun zunächst mit der @CDUNRW_de Sondierungsgespräche starten.

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