Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jugend und Parlament 2019

Banner im Plenarsaal

In der vergangenen Woche konnten wieder viele Jugendliche aus ganz Deutschland am Planspiel Jugend und Parlament teilnehmen. Auf Einladung von Irene Mihalic ist Franziska Schwinge nach Berlin gefahren. Zu dieser interessanten Zeit hat sie diesen Bericht geschrieben:

Während der Zugfahrt Richtung Berlin Hauptbahnhof war noch vieles sehr unklar:

Wen würde ich treffen? Welcher Fraktion werde ich zugeteilt? Wie läuft das ganze ab?

Aber je mehr ich mich der Unterkunft näherte, desto deutlicher wurde, wer ebenfalls am Planspiel teilnimmt. Eine große Menge junger Menschen, sehr schick mit Anzug oder aber auch leger gekleidet, trafen parallel mit mir in der Unterkunft ein.

Es stellte sich relativ schnell heraus, wer wie stark ambitioniert war, beispielsweise in den Fraktionsvorstand gewählt zu werden oder wer sich erst noch vorsichtig herantastete.

Als wir unsere neuen Identitäten bekamen, waren viele Teilnehmer*innen nicht besonders begeistert von der neuen politischen Zugehörigkeit. Aber genau das ist die Herausforderung, der sich jede*r annehmen sollte. Denn nur, wenn jede*r die neue Identität ernst nimmt und diese verkörpert, kann so ein Planspiel klappen.

In den Landesgruppen wurden die Sprecher*innen gewählt, welche wiederum während der Fraktionssitzung als Vorsitzende*r zur Wahl standen. Unter den Landesgruppen wurden direkt Deals gemacht, damit die eigenen Kandidaten einen Platz in der Fraktionsdoppelspitze bekommen. Allerdings wurden nicht immer die Versprechungen von beiden Seiten eingehalten und es entstanden die ersten Konflikte. Für manche war es nunmal wichtiger, ganz weit oben mitzuspielen, andere wiederum wollten ein faires Spiel.

Auch in den Arbeitsgruppen, in denen vier verschiedene Gesetzesentwürfe aus unterschiedlichen Blickwinkeln diskutiert wurden, gab es Schwierigkeiten, da sich einige Teilnehmer*innen nicht den Fokus ihres Ausschusses zu eigen machten und beispielsweise nicht im Sinne der Umwelt, sondern aus ideologisch ökonomischer  Perspektive heraus Entscheidungen trafen.

Während der ersten Beratung im Plenum wurde bereits sehr deutlich, dass eine Menge Überzeugungsarbeit außerhalb des Planspiels geleistet werden musste, damit die 2/3 Mehrheit für die Grundgesetzänderung erreicht werden könnte. Allerdings dominierte der Fraktionszwang und das Wahlalter konnte nicht auf 16 herabgesetzt werden.

Die Stimmung im Plenarsaal schlug nach der Abstimmung schlagartig um, als sich die ersten Aktivist*innen erhoben und Richtung Rednerpult schritten. Die Message des folgenden Die-Ins war klar, es sollte Druck auf die GroKo ausgeübt werden, da deren Klimapolitik laut des Banners eine Katastrophe sei. Während andere Teilnehmer*innen diesen Protest mit  Buh-Rufen verurteilten und diesen Aktivist*innen das Banner entrissen, blieben andere Aktivist*innen stur vorne liegen und ließen sich nicht von einem unbeeindruckten Schäuble aus der Fassung bringen.

Die Medienaufmerksamkeit war garantiert, da die ganze Aktion, welche von Fridays for Future unterstützt wurde, gefilmt wurde.

Es gab viele geteilte Meinungen zu der Aktion: Auf der einen Seite ist da natürlich der Gedanke, dass die Würde des Hauses gewahrt werden sollte und dass auf diese Weise die Arbeit der letzten drei Tage in den Hintergrund rückt; andererseits ist eines nun nicht von der Hand zu weisen: Was bringt uns ein Plenarsaal in einem Land auf einem Planenten, der für uns Menschen nicht mehr bewohnbar ist?…

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