Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Berlinfahrt im April 2017

Historischer Exkurs nach Berlin und Potsdam

Fünfzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger waren auf Einladung der Bundestagsabgeordneten  Irene Mihalic, Grüne, für vier Tage in Berlin. Die Reise war gefüllt mit einem bunten Programm:

In Berlin hat die Gruppe das Reichstagsgebäude besichtigt und mit Irene Mihalic über Politik, Demokratie und das Leben als Politikerin gesprochen. Auch den Besuch beim Bundesrat fanden die Teilnehmenden höchst informativ. Bei einem kurzen Abstecher nach Potsdam  wurde ein ehemaliges Stasi-Gefängnis sowie das Schloss Cecilienhof, dem Tagungsort der Potsdamer Konferenz nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, besichtigt.

Beeindruckt waren die Teilnehmenden zudem vom Besuch des Anne-Frank-Zentrums und dem Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt. Der Kleinfabrikant konnte während des zweiten Weltkrieges zahlreiche blinde und gehörlose Juden in seiner Werkstatt retten. Neben vielen Einzelpersonen, waren auch junge, engagierte Männer aus Syrien und Eritrea, Teilnehmende eines Integrationskurses der AWO, dabei.

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Tja, man muss es leider so sagen, aber die derzeitige Herangehensweise in Sachen „Clan-Kriminalität“ ist weder kriminologisch noch kriminalistisch besonders intelligent oder gar zielführend. Was sie aber ist: Stigmatisierend und rassistisch...
https://www.zeit.de/gesellschaft/2020-05/diskriminierung-clan-kriminalitaet-razzien-polizei-rassismus

Die PMK Zahlen aus 2019 zeigen einmal mehr die enorme Gefahr, die von rechts ausgeht. Die Analysefähigkeiten müssen dringend verbessert werden, um Rechtsextremismus und Antisemitismus nachhaltig zu bekämpfen! #PMK #Rechtsextremismus #Antisemitismus

https://www.tagesspiegel.de/politik/kriminalitaet-von-extremisten-nimmt-weiter-zu-seehofer-die-groesste-gefahr-geht-von-rechts-aus/25865262.html

Wieder kein #Seehofer im Innenausschuss, Zeit für die Bundespressekonferenz hat er. Ich finde, alle Erklärungsversuche dies zu begründen, wirken hilflos. Seit Wochen der #Coronakrise kein Innenminister weit und breit im Innenausschuss. @filizgreen @IreneMihalic @LieblingXhain

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