Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Irene Mihalic

Standortsicherung ist eine gute Nachricht

Trotz Stellenabbau im ZF-Werk Gelsenkirchen

Zur Aufwertung des ZF-Standortes in Gelsenkirchen äußert sich MdB Dr. Irene Mihalic:  „Ich freue mich sehr, dass der ZF Standort nicht nur erhalten bleibt , sondern aufgewertet werden soll. Das sind gute Nachrichten für die Belegschaft, aber auch für unsere Stadt. Diese positive Entwicklung zeigt, dass unser gemeinschaftlicher Protest gegen die Schließung und die intensiven Gespräche mit allen beteiligten Akteuren einiges bewirkt haben.

Dafür ist allen, die daran mitgewirkt haben, zu danken! Meine Freude wird nur dadurch getrübt, dass unter dem Strich weniger Stellen für das Werk in Gelsenkirchen erhalten bleiben. Angesichts der angedrohten  Werksschließung sind 400 Stellen natürlich besser, als gar keine Stellen. Und mit dem Technologiezentrum haben wir eine wirklich nachhaltige Aufwertung des Standortes, allerdings wäre mir lieber gewesen, die Stellen wären noch aufgestockt worden. Der Belegschaft wünsche ich einen guten Start in eine hoffentlich gute und sichere Zukunft!“

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Wir sprechen auf #DigiStaat Online über #BPolG-Novelle mit Expert*innen aus Politik u. Gewerkschaft: Es diskutieren @ProllUwe, @IreneMihalic (@GrueneBundestag), @StephanThomae (@fdp), @UteVogt (@spdbt), Michael Brand (@cducsubt), @jorg_radek (@GdPPresse). https://bit.ly/2VaSBRo

Den ungewöhnlichen gestrigen Sitzungsverlauf bestimmt die neue Folge http://uapod.berlin:
Der Zeuge des #LfV MeckPomm blockierte den Ausschuss, sodass ein Ordnungsgeld gegen ihn verhängt wurde.

Danke an: @MartinaRenner, @IreneMihalic und @bstrasser
https://uapod.berlin/uapod-berlin-folge-045-vom-26-11-2020/

Der Chef des LfV Mecklenburg-Vorpommern verweigert die öffentliche Aussage. Der #UA1BT lässt sich diesen Angriff auf die parlamentarische Kontrolle nicht gefallen. Wir laden nun die Spitze des Innenministeriums. Die Aufklärung darf nicht blockiert werden! https://www.tagesschau.de/inland/amri-uausschuss-101.html

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