Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gruppenfoto der Berlinfahrt in Juli

Irene Mihalics erste Besuchergruppe in Berlin

Premieren haben immer etwas besonders aufregendes. Nicht nur, weil es immer spannend ist, etwas zum ersten mal zu sehen oder erleben. Es schwingt auch immer die Befürchtung mit, dass man etwas vergessen haben oder falsch machen könnte.

Ein solche Premiere durften wir im Juli erleben als knapp 50 interessierte Bürger*innen mit uns auf eine politische Bildungsfahrt nach Berlin gefahren sind. Dort hat sie ein volles Programm erwartet, das ihnen einen Einblick ins politische Berlin und die Entscheidungsprozesse von Parlament und Regierung gewährt hat. Ein besonders wichtiger Programmpunkt war dabei der Besuch des Bundestages, bei dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch Gelegenheit hatten, mit Irene Mihalic selbst zu diskutieren und Fragen zu stellen.

Bei dieser Fahrt stand auch das andere gesetzgebende Verfassungsorgan – der Bundesrat – auf dem Programm. So konnte sich unsere Gruppe, die sehr interessant zusammengesetzt war und von 16 bis über 70 alle Altersgruppen umfasst hat, ein umfängliches Bild vom Gesetzgebungsprozess in Deutschland machen. Beim Besuch des Bundesministeriums des Innern kam es zu einer sehr lebhaften Debatte zur Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland. Wie bei anderen Terminen auch war hier spürbar, dass wir eine Gruppe hatten, die den politischen Anspruch der Fahrt sehr ernst genommen hat, etwas lernen, sich austauschen und Standpunkte vertreten wollte.

Das galt natürlich besonders für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die selbst politisch engagiert und in der Grünen Ratsfraktion in Gelsenkirchen oder der Grünen Jugend aktiv sind und nach Berlin gefahren sind, um einmal „ihrer“ Abgeordneten auf die Finger zu gucken. Die Lust auf einen Einblick in den Betrieb der Hauptstadt und auf einen intensiven politischen Dialog war aber auch bei den „normalen“ interessierten Bürgerinnen und Bürgern spürbar, die bei dieser Fahrt dabei waren.

Jenseits der aktuellen Politik stand aber auch die deutsche Geschichte mit all ihren Abgründen auf dem Programm. Die Schrecken der Nazi-Diktatur und des zweiten Weltkrieges im deutsch-russischen Museum in Karlshorst und in der Topographie des Terrors an historischer Stelle greifbar. In der Ausstellung „Alltag in der DDR“ in der Kulturbrauerei im Prenzlauer Berg konnte die Gruppe etwas über das Leben zwischen FDJ, MfS und PVC mitnehmen. Und an der Mauergedenkstätte Bernauer Straße noch ein Gefühl dafür bekommen, wie absurd und brutal die Teilung Berlins und ganz Deutschlands vollzogen wurde.

Am Ende dieser Reise stand die Zugfahrt ins heimische Gelsenkirchen an, auf der noch viel über das erlebte gesprochen wurde und bei einigen eine kleine Wehmut darüber mitfuhr, dass die Zeit dieser spannenden Reise doch eigentlich viel zu schnell vorübergegangen ist.

Wer auch mal Lust auf eine politische Bildungsfahrt hat, kann sich bei unserem Wahlkreisbüro melden.

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Wenn es der #CDU an einer Sache nicht gemangelt hat in den letzten 2 Jahren, dann waren das personelle Neuanfänge. Dabei gäbe es wesentlich mehr zu erneuern.

#Terrorismus, #Spionage, #Kriegsverbrechen: Die @GBA_b_BGH ist für die Aufklärung schwerer politischer Straftaten zuständig. Mehr als 600 Verfahren führt die Behörde aktuell. Dazu gibt es nun Details https://www.tagesschau.de/investigativ/verfahren-generalbundesanwalt-terrorismus-101.html mit @IreneMihalic @KonstantinNotz #Justiz #GBA

Es gab in den letzten Tagen vier Sondierungsgespräche. Aus zweien liest und hört man nix. Aus zweien werden angebliche Gesprächsinhalte an die Medien durchgestochen. Das fällt auf, liebe Union - und es nervt!

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