Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BPA-Gruppe Juni 2017

Hauptstadtluft mit Sicherheit

Fünfzig Bürgerinnen und Bürger waren auf Einladung von Irene Mihalic für vier Tage auf einer Bildungsreise in Berlin.

Die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Innenpolitik der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und die Gruppe diskutierten angeregt über den Arbeitsalltag einer Abgeordneten und  ihr Kernthema innere Sicherheit. Thematisiert wurden der Bedarf an mehr Polizist*innen und an modernster Ausstattung der Behörden, aber auch der Umbau des Verfassungsschutzes.

Darüber hinaus besuchte die Gruppe eine Ausstellung über den Parlamentarismus in Deutschland sowie das Abgeordnetenhaus von Berlin. Besonders berührt zeigten sich die Teilnehmenden von dem Besuch des ehemaligen Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen. Hier hatte ein ehemaliger Insasse von seinem persönlichen Schicksal berichtet und über die Machenschaften des Ministerium für Staatssicherheit in der DDR berichtet.

Im Bundeswirtschaftsministerium folgten die Teilnehmer*innen einem Vortrag über die Energiewende und erfuhren, wie wichtig unter anderem die Umstellung auf E-Autos und energieeffiziente Haushalts- Geräte ist, um die Klimaziele des Pariser Abkommens einhalten zu können und den Fortschritt des Klimawandels aufzuhalten.

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Als ich bei der Haushaltsdebatte im Plenum die @spdbt aufgefordert habe, unseren Antrag zur Finanzierung einer #Polizei-Studie zu unterstützen, sah man eifriges Kopfnicken. Aber heute bei der Abstimmung haben sie dann doch gekniffen. Traurig! #Bundestag https://www.tagesspiegel.de/politik/im-entscheidenden-moment-einen-rueckzieher-gemacht-gruene-attackieren-spd-wegen-polizeistudie/26568528.html

Heute 19 Uhr: Diskutiere mit Siraad Wiedenroth (@ISDBund), @IreneMihalic, MdL Eva Goldbach, Kriminologe Martin Herrnkind über: „Innere Sicherheit – für alle? Zur Lage der Polizei in Deutschland“. Livestream (mit Chat für Fragen): https://www.youtube.com/watch?v=jH1P8Rj8Qck @boellhessen

So sieht die Wertschätzung der #GroKo für die #Polizei aus, wenn es mal konkret wird: Soeben haben @spdbt und @cducsubt den Antrag von @GrueneBundestag zur Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage im #Innenausschuss abgelehnt! #Bundestag

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