Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

BPA-Gruppe Juni 2017

Hauptstadtluft mit Sicherheit

Fünfzig Bürgerinnen und Bürger waren auf Einladung von Irene Mihalic für vier Tage auf einer Bildungsreise in Berlin.

Die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Innenpolitik der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und die Gruppe diskutierten angeregt über den Arbeitsalltag einer Abgeordneten und  ihr Kernthema innere Sicherheit. Thematisiert wurden der Bedarf an mehr Polizist*innen und an modernster Ausstattung der Behörden, aber auch der Umbau des Verfassungsschutzes.

Darüber hinaus besuchte die Gruppe eine Ausstellung über den Parlamentarismus in Deutschland sowie das Abgeordnetenhaus von Berlin. Besonders berührt zeigten sich die Teilnehmenden von dem Besuch des ehemaligen Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen. Hier hatte ein ehemaliger Insasse von seinem persönlichen Schicksal berichtet und über die Machenschaften des Ministerium für Staatssicherheit in der DDR berichtet.

Im Bundeswirtschaftsministerium folgten die Teilnehmer*innen einem Vortrag über die Energiewende und erfuhren, wie wichtig unter anderem die Umstellung auf E-Autos und energieeffiziente Haushalts- Geräte ist, um die Klimaziele des Pariser Abkommens einhalten zu können und den Fortschritt des Klimawandels aufzuhalten.

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Mehr als eine Verdopplung der Angriffe auf Journalist*innen in 2020. Vor allem Rechtsextreme wollen unabhängige Berichterstattung massiv erschweren, oft mit Gewalt. Journalist*innen müssen bei der Ausübung ihrer Arbeit besser geschützt werden.
https://sz.de/1.5180187

Das Positionspapier #Fanpolitik der BAG @SportGruen ist nun online. Ich unterstütze es selbstverständlich als Erstunterzeichner*in, denn Fanpolitik ist ein elementarer Bestandteil bündnisgrüner #Sportpolitik.
https://gruene-bag-sportpolitik.de/fuer-ein-vielfaeltiges-miteinander-gruene-fanpolitik/

#Gewalt gegen #Frauen ist nicht nur im #Lockdown ein wichtiges Thema. Aber mit ihrer Verweigerungshaltung eine bessere Datengrundlage zu schaffen, signalisiert die #Bundesregierung, dass sie Gewalt gegen Frauen als Sicherheitsthema nicht ernst nimmt. ⁦ https://www.rnd.de/politik/gewalt-gegen-frauen-geht-meistens-vom-partner-aus-QQZ6ILCME5FSHBFGB5GOXUWQCE.html?outputType=amp

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