Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

l: Peter Alexewicz (Leiter Standortkommunikation, BP), Enno Harks (Büro Berlin, BP ), Irene Mihalic, Burkhard Wüllscheidt, Karl Henke, Stephan Hüsken (Leiter Umweltschutz und Qualität, BP)

Besuch beim BP-Standort Hassel

Dr. Irene Mihalic (MdB), Burkhard Wüllscheidt (stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion)  und Karl Henke (Mitglied der BV Nord) haben gemeinsam den BP -Standort Hassel besucht. Mit dem Geschäftsführer  José Luis García Galera haben sie über deren Produktion, Klimaschutz und CO2-einsparende Alternativen geredet. Aber auch kritische Punkte wie die Ölpellets-Produktion, die Abfackelungen nach Störfällen und die Norderweiterung wurden angesprochen.

„BP hat die Zeichen der Zeit erkannt und sucht nach klima- und umweltfreundlichen Alternativen. Doch es fehlt in manchen Punkten an Planungssicherheit, weil die Bundesregierung wichtige Konzepte, wie zum Beispiel die Wasserstoffstrategie, nicht auf den Tisch legt.“ sagt Irene Mihalic, Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen.

Neben dem Werk wurde den GRÜNEN auch das Labor gezeigt. „Der Besuch des Werks, des Labors und die Gespräche mit den Mitarbeitenden waren sehr beeindruckend. Im Labor konnten wir sehen, mit welchen Messmethoden die Schadstoffe in den Ölpellets täglich geprüft und kontrolliert werden. Spannend bleibt, zu welchen Ergebnissen die durch BP angelaufene Prüfung von Optionen zur Vermeidung der Ölpellets im Produktionsprozess bis 2022 verlaufen wird.“ äußert Karl Henke.

Burkhard Wüllscheidt war das Thema Norderweiterung sehr wichtig „Die Pläne von BP sehen die Nutzung einer großen Freifläche vor, die eine hohe klimatische und ökologische Bedeutung hat. Wir GRÜNE präferieren die Verlegung der BP-Norderweiterung auf das Kraftwerksgelände in Scholven, welches voraussichtlich ab 2022 nutzbar gemacht werden könnte. Doch auch hier fehlt ein konkretes Konzept der Bundesregierung, wie es mit den freiwerdenden Kraftwerksflächen weiter gehen soll. Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hatte im Dezember auf Antrag der Grünen ja schon beschlossen, eine solche Verlegung der Norderweiterung zumindest zu prüfen.“

„Eine Transformation der Industrie hin zu Klimaneutralität ist möglich.  Wie wir bei BP gesehen haben, ist auch ein großer Wille da. Die Bundesregierung muss endlich größere Schritte machen und klare Konzepte vorlegen, damit Deutschland den Umbau zu einer nachhaltigen, klimaneutralen und innovativen Wirtschaft nicht verschläft und für Unternehmen Investitionssicherheit gegeben ist“ appellieren alle drei.

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Forschungsprojekt „Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte und Rettungskräfte“ @GeVoRe3 - startet an @DHPol_Muenster.
https://www.dhpol.de/die_hochschule/aktuelles/pressemitteilungen/pressemeldung_gevore_18_02_2020.php

Es war so vorhersehbar... Nach Aufdeckung der rechtsextremen Terrorzelle wird der Ruf nach mehr Befugnissen für die Sicherheitsbehörden wieder laut. Wie man hier sieht, mangelt es aber nicht an Befugnissen, sondern an Analysefähigkeit. https://www.welt.de/politik/deutschland/article205935033/Rechtsterror-Hass-auf-Muslime-Faszination-fuer-germanische-Mythen.html #Teutonico #GruppeS

Ich habe am Wochenende etwa 16 Stunden im Online-Umfeld von 6 der 12 Verhafteten der "Gruppe S." verbracht. Was neben seltsamer Germanenverehrung besonders auffällt: Alle haben Verbindungen zu unterschiedlichen Bürgerwehren. 1/x https://twitter.com/DittrichMiro/status/1228807022629543945

Autopoiesia@DittrichMiro

Mit Teamwork 5 der 12 Verhafteten identifiziert, für heute reicht es, sonst sterbe ich noch an einer Überdosis cringe 😬 https://twitter.com/DittrichMiro/status/1228735390187737093

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