Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Waffe

24.531 Waffen als verloren oder gestohlen registriert

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Die Zahl geklauter und verschwundener legaler Waffen in Deutschland ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ der Grünen hervor. (…)

Und die innenpolitische Sprecherin der Partei, Irene Mihalic (Grüne), sagte zu BILD: „Da stellt sich schon die Frage, in welchen dunklen Kanälen diese Waffen landen und welche Straftaten damit noch begangen werden.“

Über 5000 Waffen in Deutschland als gestohlen gemeldet – Stern.de (mit Abstimmung)

Die meisten dieser Waffen (19.282) wurden als verloren gemeldet, etwa ein Fünftel (5249) als gestohlen. Konstantin von Notz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, nannte die Zahlen alarmierend. In einem dem stern vorliegendem Statement sagt er: „Jetzt ist der Bundesinnenminister gefordert. Er muss das massive Sicherheitsproblem, das durch verloren gegangene Waffen entstanden ist, entschlossen anpacken. Parlamentarische Vorschläge hierzu liegen seit langem vor.“ Auch die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic kritisierte die Regierung scharf und warf ihr vor, sich gegen strengere Aufbewahrungsvorschriften für Waffen zu sträuben.

Zur kleinen Anfrage

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Mehr als eine Verdopplung der Angriffe auf Journalist*innen in 2020. Vor allem Rechtsextreme wollen unabhängige Berichterstattung massiv erschweren, oft mit Gewalt. Journalist*innen müssen bei der Ausübung ihrer Arbeit besser geschützt werden.
https://sz.de/1.5180187

Das Positionspapier #Fanpolitik der BAG @SportGruen ist nun online. Ich unterstütze es selbstverständlich als Erstunterzeichner*in, denn Fanpolitik ist ein elementarer Bestandteil bündnisgrüner #Sportpolitik.
https://gruene-bag-sportpolitik.de/fuer-ein-vielfaeltiges-miteinander-gruene-fanpolitik/

#Gewalt gegen #Frauen ist nicht nur im #Lockdown ein wichtiges Thema. Aber mit ihrer Verweigerungshaltung eine bessere Datengrundlage zu schaffen, signalisiert die #Bundesregierung, dass sie Gewalt gegen Frauen als Sicherheitsthema nicht ernst nimmt. ⁦ https://www.rnd.de/politik/gewalt-gegen-frauen-geht-meistens-vom-partner-aus-QQZ6ILCME5FSHBFGB5GOXUWQCE.html?outputType=amp

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