Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Formiert sich in Gelsenkirchen „Pegida“-Ableger „Gegida“?

Darunter die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic, unter anderem Sprecherin für innere Sicherheit der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Grüne. Sie sagt: „Ich kann nur hoffen, dass das in Gelsenkirchen nicht Schule macht und die hier Fuß fassen. Wir müssen ein ganz klares Zeichen setzen, dass solche Ressentiments hier keine Chance haben.“ Sollte es zu einer Kundgebung kommen, „würde ich mir wünschen, dass eine starke Gegenbewegung dort steht“. Es sei schlimm, so Mihalic, wie hier versucht werde, sozialen Unfrieden und die Ängste einer Minderheit zu nutzen, um die Wut in eine bestimmte Richtung zu kanalisieren.

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@LabetzkeMichael wird morgen mit @IreneMihalic u.a. über Strafverfolgung, Digitalisierung, Fehlerkultur und die Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene sprechen.
Anmeldung unter: michael.labetzke@gruene-bremerhaven.de
@GrueneBundestag #MitSicherheitGrün
(bs)

Winfried #Kretschmann zur Kanzlerkandidatur von @ABaerbock: „Regierungserfahrung hatte ich auch nicht, als ich 2011 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Und ich glaube, ich mache es nicht ganz so schlecht." Lesen: https://www.t-online.de/region/stuttgart/news/id_89874954/kretschmann-lobt-baerbock-kanzlerin-fuer-das-ganze-land-.html #Baerbock #baerbockhabeck #allesistdrin

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