Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne warnen nach Anschlägen vor Umfeld der Rechtsextremen

Irene beim Neujahrsempfang in Witten

Mihalic und Schäffer wiesen auf die massive Zunahme von Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte hin. In NRW habe sich die Zahl verachtfacht, sagte Schäffer. Ihre Kollegin aus der Bundespolitik sieht die Ursache für Brandanschläge wie in Witten nicht unbedingt in regionalem Protest. Sie warnte eher vor kleinen Zellen wie den nationalistischen Untergrund (NSU), die gewaltbereit seien, bis hin zu Terroranschlägen.

Weiterer Artikel

Anschläge auf Flüchtlingsheime sind „absolut erschreckend“

Twitter

Operative Kräfte von Sicherheitsbehörden sind einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Doch die Bundesregierung hat auch einen Monat nach dem Impfstart immer noch keine Strategie zur Priorisierung. Die allgemeinen Regeln greifen zu kurz! #Polizei #Corona https://rp-online.de/politik/deutschland/gruene-mahnen-impfvorbereitungen-in-bundesbehoerden-an_aid-55873897?utm_source=twitter&utm_medium=referral&utm_campaign=share

Rechtsextreme Fußball-Hools & Kampfsportler mischten bei Querdenken-Demos gemeinsam mit. Ihr Gewalt- und Gefahrenpotenzial wird größer, antwortet BRG auf Grünen-Anfrage. @RobertClaus13 & @IreneMihalic fordern @DLF_Sport auch sportpolitische Konsequenzen.

https://www.deutschlandfunk.de/querdenker-demos-besonders-attraktiv-fuer-rechtsextreme.1346.de.html?dram:article_id=491385

Hersteller, Logistikketten & #Impfzentren stehen im Fokus verschiedener Angreifer - von #Rechtsextremisten, über #Verschwörungsideologen bis zu ausländischen Staaten - zeigen Antworten der #Bundesregierung auf Anfrage von @IreneMihalic & mir https://www.waz.de/231391527?utm_source=Twitter&utm_medium=Social&utm_campaign=share

Load More...
Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
Zum Newsletter
Parlamentarische Initiativen