Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne warnen nach Anschlägen vor Umfeld der Rechtsextremen

Irene beim Neujahrsempfang in Witten

Mihalic und Schäffer wiesen auf die massive Zunahme von Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte hin. In NRW habe sich die Zahl verachtfacht, sagte Schäffer. Ihre Kollegin aus der Bundespolitik sieht die Ursache für Brandanschläge wie in Witten nicht unbedingt in regionalem Protest. Sie warnte eher vor kleinen Zellen wie den nationalistischen Untergrund (NSU), die gewaltbereit seien, bis hin zu Terroranschlägen.

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Nach der #Kommunalwahl stellen wir in #NRW 16 Grüne und Grün-unterstützte, parteilose (Ober-)Bürgermeister*innen. Die Hälfte von ihnen sind Frauen. Doch der Kampf geht weiter, für uns gilt: Die Hälfte der Macht den Frauen! 💪🏽Das muss in allen Räten & in allen Parlamenten gelten!

Noch bevor es inhaltliche Gespräche gab, will die SPD lieber eine große Koalition im Ruhrparlament statt Rot-Grün. Das ist ihr gutes Recht, aber unsere Opposition zum „Weiter so“ ist es auch!

Hier die Erklärung unserer Vorsitzenden @IreneMihalic: https://gruene-ruhr.de/2020/09/irene-mihalic-zur-grossen-koalition-im-ruhrgebiet/

Was nicht alles getan wird, um nicht genauer hinschauen zu müssen... https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article216879640/Innenminister-Strobl-offen-fuer-umfassende-Extremismus-Studie.html #Polizei #Rassimus #Rechtsextremismus

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