Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne warnen nach Anschlägen vor Umfeld der Rechtsextremen

Irene beim Neujahrsempfang in Witten

Mihalic und Schäffer wiesen auf die massive Zunahme von Gewalt gegen Flüchtlingsunterkünfte hin. In NRW habe sich die Zahl verachtfacht, sagte Schäffer. Ihre Kollegin aus der Bundespolitik sieht die Ursache für Brandanschläge wie in Witten nicht unbedingt in regionalem Protest. Sie warnte eher vor kleinen Zellen wie den nationalistischen Untergrund (NSU), die gewaltbereit seien, bis hin zu Terroranschlägen.

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@LabetzkeMichael wird morgen mit @IreneMihalic u.a. über Strafverfolgung, Digitalisierung, Fehlerkultur und die Einführung eines Polizeibeauftragten auf Bundesebene sprechen.
Anmeldung unter: michael.labetzke@gruene-bremerhaven.de
@GrueneBundestag #MitSicherheitGrün
(bs)

Winfried #Kretschmann zur Kanzlerkandidatur von @ABaerbock: „Regierungserfahrung hatte ich auch nicht, als ich 2011 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Und ich glaube, ich mache es nicht ganz so schlecht." Lesen: https://www.t-online.de/region/stuttgart/news/id_89874954/kretschmann-lobt-baerbock-kanzlerin-fuer-das-ganze-land-.html #Baerbock #baerbockhabeck #allesistdrin

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