Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

US-Wahl

Kommentar zur Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten in der WAZ

„Ein unwürdiges Schauspiel“ habe der US-Wahlkampf in den letzten Wochen geboten, klagt Irene Mihalic (MdB, Grüne). Statt um politische Positionen sei es darum gegangen, wie Frauen und Sexismus instrumentalisiert werden können. „Befremdlich ist, wie die CSU sich verhält. Die Einladung nach München ist ja schon ergangen.“ Was die Welt mit Clinton als Präsidentin erwarte, wage sie nicht abzuschätzen. Aktuell könne man ihr nur den Sieg wünschen.

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Schon vor Bekanntwerden rechter Chatgruppen in Essen habe ich einen Bericht für den heutigen Innenausschuss zu Verdachtsfällen in der Polizei NRW angefordert:

Seit 2017 hat es 104 (!) rassistische/rechtsextreme Verdachtsfälle gegeben.

Reul hätte viel eher reagieren müssen!

Typisch für #Seehofer etwas zu fordern, was es seit langer Zeit gibt: https://www.fes.de/forum-berlin/gegen-rechtsextremismus/mitte-studie Ein durchschaubares Ablenkungsmanöver, um sich nicht mit derartigen Problemen innerhalb der #Polizei befassen zu müssen. #Rassismus #Rechtsextremismus

tagesschau@tagesschau

Seehofer plant Studie über Rassismus in der Gesellschaft http://www.tagesschau.de/inland/seehofer-studie-rassismus-101.html #Seehofer #Rassismus

„Spiel“, „Geschäftsmodell“, „vorgefertigten“ – Ich finde es extrem irritierend, welches verquere, grundfalsche Bild von Wissenschaft @hreul zeichnet und so #Wissenschaftsfeindlichkeit Vorschub leistet – gerade in Zeiten wie diesen. @dfg_public @ruhrunibochum

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