Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Debatte zur Impfpflicht

Spiegel: Worum es bei der Debatte über die allgemeine Corona-Impfpflicht geht

Die Bundestagsfraktion der Grünen tendiert nach Einschätzung ihrer Parlamentarischen Geschäftsführerin Irene Mihalic zu einer generellen Impfpflicht. »Es ist nach meiner Wahrnehmung eine klare Mehrheit erkennbar für eine Impfpflicht ab 18«, sagt Mihalic unter Verweis auf einen fraktionsoffenen Diskussionsabend mit Experten. Es habe aber in der Fraktion noch keinerlei Abstimmung gegeben. In der Orientierungsdebatte des Bundestags würden aus den Reihen der Grünen alle drei Positionen zur Impfpflicht vertreten.

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Next step: Sondierungsgespräche!

Der Landesvorstand der @gruenenrw hat heute einstimmig beschlossen, dass wir nach den Gesprächen mit allen demokratischen Parteien im Landtag von NRW nun zunächst mit der @CDUNRW_de Sondierungsgespräche starten.

Die nächsten Tage werden darüber entscheiden, welchen Weg wir nach der #Landtagswahl in #NRW landespolitisch einschlagen werden. Ich freue mich Teil des Sondierungsteams der @gruenenrw sein zu dürfen und sehe spannenden Gesprächen mit der @CDUNRW_de entgegen.

„Wenn wir es richtig anstellen, kann Handel zum Motor für Resilienz und Nachhaltigkeit werden.“

Robert #Habeck und @katdro beschreiben in der @tazgezwitscher eine neueuropäische Handelsagenda. https://taz.de/Neue-europaeische-Handelsagenda/!5853918/

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