Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Untersuchungsauuschuss Breitscheidplatz

Seit letztem Jahr drängt die Grüne Bundestagsfraktion darauf, einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz einzusetzen. Wir wollen, dass der furchtbare Anschlag lückenlos aufgeklärt wird. Das massive Versagen und die schwerwiegenden Versäumnisse der Bundes-Sicherheitsbehörden müssen gründlich untersucht werden. Endlich wird es dafür einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben.

Hier finden Sie alle bisher erschienenen Beiträge zu dem Thema.

Neue Vorwürfe gegen Behörden

Breitscheidplatz

Radio eins | Geisel dementiert Gespräch über V-Mann Im Fall Anis Amri gibt es neue Vorwürfe gegen die Behörden. So soll es entgegen vorherigen Behauptungen doch einen V-Mann im Umfeld des Weihnachtsmarkt-Attentäters gegeben haben. Das haben Recherchen des ARD-Magazins Kontraste, des rbb und der Berliner Morgenpost ergeben. (…) Sonja Koppitz und Max Spallek sprachen darüber […]

Rechtsextremismus-Vorwurf bei der Polizei

Breitscheidplatz

morgenpost.de: Nach „88“-SMS: Polizisten sollen vor U-Ausschuss aussagen Die Grünen wollen ihn als Zeugen vernehmen. Linke und FDP unterstützen den Antrag. Grund für die Vorladung: Der Polizeioberkommissar arbeitete in dem Anti-Terror-Kommissariat, das für den Fall Amri zuständig war. „Wir müssen klären, ob es in speziell diesem Kommissariat eine gezielte rechtsextreme Agenda gab, gerade mit Blick auf […]

Rede zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses Breitscheidplatz

Rede zum Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Auszug aus der Niederschrift vom 1.3.2018 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich bin wirklich sehr froh, dass wir nun endlich gemeinsam den Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz einsetzen. Es ist wichtig, dass sich der Bund, nachdem die Länder bereits ihren Untersuchungsbeitrag geleistet haben, der dringend gebotenen Aufklärung nicht weiter verschließt. (Beifall […]

Licht ins Dunkel bringen

Bahnhof Zoo

Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz Seit letztem Jahr drängt die Grüne Bundestagsfraktion darauf, einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz einzusetzen. Wir wollen, dass der furchtbare Anschlag lückenlos aufgeklärt wird. Das massive Versagen und die schwerwiegenden Versäumnisse der Bundes-Sicherheitsbehörden müssen gründlich untersucht werden. Endlich wird es dafür einen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben. Versagen der Sicherheitsbehörden aufarbeiten Über […]

Phoenix-Interview zum Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Irene Mihalic im Interview

Kurz vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf den Breitscheidplatz war Irene im Gespräch mit Phoenix.

Rede zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz

Irene Mihalic im Bundestag

Aus dem Protokoll vom 18.1.2018 Vizepräsidentin Petra Pau: Das Wort hat die Kollegin Irene Mihalic für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über ein Jahr nach dem schlimmsten islamistischen Anschlag in Deutschland soll nun – ich muss sagen: endlich […]

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Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
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