BKA-Untersuchungsausschuss (Edathy)
Hartmann verweigert Aussage
Eklat im Edathy-Ausschuss Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic sagte: «Ich finde das Vorgehen einfach ungeheuerlich.»
Statement zum BKA-Untersuchungsausschuss am 05.02.2015
Irene spricht ca. ab Minute 2:56.
Tagesschau zum BKA-U-Ausschuss mit Statement von Irene Mihalic
Irene Mihalic in der Tagesschau (Link zum Video)
Grüne fordern Offenlegung des SMS-Verkehrs der SPD-Spitze
„Neues Deutschland“ zum BKA-Untersuchungsausschuss »Es wäre eine Geste der Aufklärung, wenn die SPD-Spitze es ihm jetzt gleich tun würde und auch ihre Kommunikation vor dem Untersuchungsausschuss offenlegen würde«, betonte die Grünen-Politikerin. »Dann könnten wir vielleicht die Abläufe besser nachvollziehen.«
Grüne und Linke wollen parlamentarischen Untersuchungsausschuss in der Edathy-Affäre
Innenpolitiker beider Fraktionen kamen heute zu einer gemeinsamen Beratung zusammen. Zum Ergebnis des Treffens erklären Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Innenausschuss, und Frank Tempel, stellvertretende Vorsitzender des Innenausschusses: Innenpolitiker von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben sich auf die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre geeinigt. Jetzt müssen die zuständigen Gremien beider Fraktion […]