Sprecherin für Innenpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Jahr Pegida

focus.de und n-tv.de

Die Grünen warfen de Maizière einen „Zick-Zack-Kurs bei der Bewertung von Pegida“ vor. Seine jetzige Einschätzung des Bündnisses als „rechtsextremistisch gesteuerte Bewegung“ sei zwar richtig, sagte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic der dpa. Noch im September habe die Bundesregierung in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aber die Einschätzung vertreten, die Bewegung sei nicht rechtsextrem.

süddeutsche.de und welt.de

Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic klagt, der Verfassungsschutz habe in den vergangenen Jahren „nur einen kleinen Ausschnitt dessen beobachtet, was sich im rechtsextremen Spektrum der Gesellschaft sammelt und bewegt“. Der Inlandsgeheimdienst müsse Pegida endlich systematisch beobachten. Auch Union und SPD hätten rechte Bewegungen viel zu lange falsch eingeschätzt und verharmlost. De Maizière habe bislang einen Zick-Zack-Kurs hingelegt. Und Gabriels Besuch bei der Pegida-Veranstaltung mit vermeintlich „besorgten Bürgern“ zu Jahresbeginn sei ein völlig falsches Signal gewesen.