Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Clausnitz

Pressespiegel zum rechten Mob vor Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz (Auswahl)

Stern

Polizei verteidigt Vorgehen nach Bus-Blockade an Asylunterkunft

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic sagte der Nachrichtenagentur AFP, ihre Fraktion habe die Spitze der Bundespolizei und die Leitung der regionalen Einsatzkräfte zur nächsten Sitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwoch nach Berlin eingeladen. Es müsse auch geklärt werden, „ob und wie die rechtsextreme Szene für diese Hassdemonstration mobilisiert hat“. Mihalic fügte hinzu: „Die Situation, wie sie sich auf den Videos darstellt, offenbart auch eine absolute Überforderung der Polizei.

Zeit

Polizei gibt Flüchtlingen Mitschuld an Eskalation

Grüne machen Seehofer für Vorfall in Clausnitz mitverantwortlich

 N24

„Eine absolute Überforderung der Polizei“

Deutsche Welle

Polizei verteidigt Einsatz in Clausnitz

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Operative Kräfte von Sicherheitsbehörden sind einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Doch die Bundesregierung hat auch einen Monat nach dem Impfstart immer noch keine Strategie zur Priorisierung. Die allgemeinen Regeln greifen zu kurz! #Polizei #Corona https://rp-online.de/politik/deutschland/gruene-mahnen-impfvorbereitungen-in-bundesbehoerden-an_aid-55873897?utm_source=twitter&utm_medium=referral&utm_campaign=share

Rechtsextreme Fußball-Hools & Kampfsportler mischten bei Querdenken-Demos gemeinsam mit. Ihr Gewalt- und Gefahrenpotenzial wird größer, antwortet BRG auf Grünen-Anfrage. @RobertClaus13 & @IreneMihalic fordern @DLF_Sport auch sportpolitische Konsequenzen.

https://www.deutschlandfunk.de/querdenker-demos-besonders-attraktiv-fuer-rechtsextreme.1346.de.html?dram:article_id=491385

Hersteller, Logistikketten & #Impfzentren stehen im Fokus verschiedener Angreifer - von #Rechtsextremisten, über #Verschwörungsideologen bis zu ausländischen Staaten - zeigen Antworten der #Bundesregierung auf Anfrage von @IreneMihalic & mir https://www.waz.de/231391527?utm_source=Twitter&utm_medium=Social&utm_campaign=share

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