„Zentralisierung alleine ist kein Allheilmittel“, erklärte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic. Benötigt würden kein Hals-über-Kopf-Manöver und immer neue Vorschläge, sondern eine gut austarierte fachlich fundierte Sicherheitspolitik.
Schlagwörter: de Maizière, Terrorismus
Den ungewöhnlichen gestrigen Sitzungsverlauf bestimmt die neue Folge http://uapod.berlin:
Der Zeuge des #LfV MeckPomm blockierte den Ausschuss, sodass ein Ordnungsgeld gegen ihn verhängt wurde.
Danke an: @MartinaRenner, @IreneMihalic und @bstrasser
https://uapod.berlin/uapod-berlin-folge-045-vom-26-11-2020/
Der Chef des LfV Mecklenburg-Vorpommern verweigert die öffentliche Aussage. Der #UA1BT lässt sich diesen Angriff auf die parlamentarische Kontrolle nicht gefallen. Wir laden nun die Spitze des Innenministeriums. Die Aufklärung darf nicht blockiert werden! https://www.tagesschau.de/inland/amri-uausschuss-101.html
