Wahlveranstaltungen
Die Listenaufstellung und die Lehren daraus…
1Am Wochenende haben die NRW-Grünen bei der Landesdelegiertenkonferenz in Hamm die Liste für die Landtagswahl aufgestellt. 
Ich war als Delegierte dort. Insgesamt barg die gewählte Reihenfolge der KandidatInnen keine Überraschungen. So war es bereits einige Zeit im Vorfeld dieser LDK klar, wie in etwa die ersten 15 Plätze besetzt sein würden. Denn man konnte davon ausgehen, dass es zwischen den KandidatInnen auch Arrangements über die Reihenfolge der Kandidaturen gab. So gab es wenige bis gar keine Kampfkandidaturen auf den ersten 15 Plätzen. (weiterlesen …)
Bärbel Höhn und wieder Ver.di
0Die interessante Diskussion vom Ver.di-Podium konnten wir heute, in veränderter Form, auf der Hochstraße in Buer fortsetzen. Wir veranstalteten rund um den GRÜNEN Infostisch eine Diskussionsrunde mit Bärbel Höhn MdB, Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil und den vorbeikommenden BürgerInnen. 
Bärbel Höhn erklärte den Passanten wie wir im Ruhrgebiet unsere Kernkompetenzen einsetzen können, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Schließlich war NRW mit der Steinkohle immer ein Energieland und das kann es auch wieder werden: Mit erneuerbaren Energien! Wie das gehen kann, da waren wir uns schnell einig. Ich habe ja bereits im Bericht zum Ver.di-Podium unsere kommunalpolitische Idee zur Schaffung neuer Arbeitsplätze mit dem Aufbau eigener Energieerzeugungsstrukturen erläutert.
Podiumsdiskussion bei Ver.di
2Gestern fand das Podium zur Kommunalwahl vom Ver.di-Bezirk Emscher Lippe Süd statt. Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil hatte VertreterInnen der 5 Parteien in Gelsenkirchen eingeladen.
Zu Gast waren neben mir, Dr. Klaus Haertel (Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion), Werner Wöll (Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion), Friedhelm Mathiebe (Ratskandidat Die Linke) sowie Jörg Burgard (Ratskandidat FDP). Die Veranstaltung wurde von Stefan Merten (Radio Emscher Lippe) moderiert. Ich war zugegeben ein wenig enttäuscht darüber, dass ich die einzige OB-Kandidatin in der Runde war, wo doch das Hauptanliegen der Gewerkschaften, Arbeitsplätze, gerade in Gelsenkirchen eigentlich kommunale “Chef(innen)sache” sein sollte. Ich vermag nicht einzuschätzen, ob die Nichtteilnahme der anderen OB-KandidatInnen auf Desinteresse zurückzuführen ist oder ob schlicht der enge Terminkalender im Wahlkampf der Grund dafür war. Wie dem auch sei.
Martina Peil führte kurz in die Diskussion ein. Hauptthema: Wie lassen sich in Gelsenkirchen neue Arbeitsplätze schaffen und alte Arbeitsplätze erhalten?! Eine Frage, auf welche die Parteien, erwartungsgemäß unterschiedliche Antworten haben. Nach vielen Allgemeinplätzen von CDU und SPD, die auch hier wieder den Wahlkampf völlig verweigert haben und durch ziemlich ähnliche Positionen auffielen, stellte ich kurz die GRÜNE Idee vor: Was wir brauchen ist eine breitere Aufstellung der Wirtschaftsförderung. Die alten überholten Rezepte von SPD und CDU, also einfach nur mehr Flächenausweisung bzw. das “Anbieten” von Gewerbeflächen sind genauso wenig zielführend, wie das ständige Wiederholen der inhaltsleeren Allgemeinfloskel “Verbesserung der Bedingungen vor Ort”.
Voller Energie am Buerschen Markt
2Am letzten Samstag fand unsere lange geplante Veranstaltung zum Thema “Zukunft der Energieversorgung” am Marktplatz in Gelsenkirchen-Buer statt. Dieter Nagel, Leiter der Stadtwerke Waldkirch im Schwarzwald und ich stellten uns den Fragen unseres Moderators Robert Zion und den Fragen der Passanten.
In den Jahren 2013 und 2014 laufen die Versorgungs- und Konzessionsverträge mit der ELE aus. Was viele der anwesenden BürgerInnen gar nicht wussten war, dass die ELE kein kommunaler Eigenbetrieb ist, sondern eine fast 80%ige Tocher des Energieoligopolisten RWE. Da war natürlich in erster Linie Aufklärung angesagt. Auch bei der Frage woher der Strom eigentlich kommt, den die VerbraucherInnen beziehen. Viele wussten es nicht. Die meisten kannten zwar den Namen des liefernden Energieunternehmens (ELE, Yello Strom etc.), weil der Name oben auf der Rechnung steht. Aber über die Energiequellen oder den Betrieb der Erzeugungsanlagen herrschte häufig Unklarheit. Robert fragte nach, wie denn das GRÜNE Gegenmodell dazu aussieht. (weiterlesen …)
Energie in BürgerInnen-Hand geht nur ohne Gelsenwasser!
5Die Zukunft der Energieversorgung in Gelsenkirchen ist für uns GRÜNE auch ein Thema im Wahlkampf. Dazu führen wir morgen eine Veranstaltung in der Nähe der Bueraner Marktplatzes (Nienhofstraße) durch, um den Menschen unsere Vorstellung von der Zukunft der Energieversorgung näher zu bringen. Mit dem Auslaufen der Verträge mit der ELE in den Jahren 2013 und 2014 sind bei den BürgerInnen sicherlich auch Ängste verbunden: Wie steht es mit der Versorgungsicherheit? Werden die Preise steigen? Wie sieht der Energiemix aus? etc. Dabei wären wir in Gelsenkirchen nicht die einzigen, die eine Rekommunalisierung der Energieversorgung zum Vorteil der BürgerInnen durchführen. Um dies zu veranschaulichen wird der Leiter der Stadtwerke Waldkirch morgen bei uns zu Gast sein und allen Interssierten sein Erfolgsmodell erläutern. Schließlich konnten sich die Waldkircher erfolgreich von EnBW abnabeln und gestalten nun ihre Energieversorgung in Eigenregie.
Vor einiger Zeit habe ich schon einmal darüber geschrieben, dass in der Frage der zukünftigen Energieversorgungsstruktur die Gelsenkirchener SPD möglicherweise eine Präferenz für eine Zusammenarbeit mit der Gelsenwasser AG hat. Für Frank Baranwoski (SPD) hatte es ja schon immer einen gewissen Charme den Wasserkonzern, der schon das Wort “Gelsen” im Namen trägt näher an die Kommune zu binden. (weiterlesen …)
Aus der Krise hilft nur GRÜN!
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In diesem Jahr vermischen sich die Wahlkämpfe ein wenig. Der Kommunalwahlkampf befindet sich fast im Endspurt, während der Bundestagswahlkampf schon läuft. Doch gute GRÜNE Ideen zur Bewältigung der Krise sind nicht nur auf Bundesebene gefragt, sondern auch in der Kommunalpolitik vor Ort. Deshalb hat Jürgen Trittin mit seinem Tourbus gestern in Gelsenkirchen halt gemacht und den BürgerInnen auf dem Preuteplatz Rede und Antwort gestanden. Die Zentrale Botschaft: Aus der Krise hilft nur GRÜN! Schwarz-Gelb im Bund verhindern!
Erst vor ein paar Tagen hat Wirtschaftsminister zu Guttenberg mit einer neoliberalen Giftliste von sich hören lassen. Er selbst relativierte die dort formulieren Positionen als “Stoffsammlung”. Jürgen Trittin brachte es in seiner Rede auf den Punkt und sagte, dies sei “keine Stoffsammlung sondern eine Schadstoffsammlung und ist die Blaupause für Schwarz-Gelb”.
Im Klartext heiß das: Mindestlöhne abschaffen, Leiharbeit fördern, Lockerung des Kündigungsschutzes, Erhöhung der Mehrwertsteuer, neue Kohlekraftwerke, Entlastung von energieintensiven Unternehmen, Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, Abbau von sozialen Standards und Umweltauflagen, Ausbau von Flughäfen, Nachtflugverbot abschaffen, etc.
Wirtschaftsminister zu Guttenberg hat nach der überwältigend schlechten öffentlichen Resonanz sein “Industriepolitisches Gesamtkonzept” zurückgezogen. Er bezeichnete das Papier als “überholt” und sagte es sei “blanker Unsinn”. Dass es kein blanker Unsinn ist, hat Jürgen Trittin in seiner Rede auch belegt: Die Inhalte stammen alle aus dem Grundsatzprogramm der Union aus dem Jahr 2007. Schwarz-Gelb sowie der Fortbestand der Stillstands-Politik der Großen Koalition kann nur mit starken GRÜNEN verhindert werden.
Was unser Direkt-Kandidat für die Bundestagswahl Robert Zion dagegen hält, kann auf seiner Homepage nachgelesen werden.
In diesem Sinne: Am 27. September zur Bundestagswahl GRÜN wählen!
Und wer wissen will, wie sich das anfühlt, kann es am 30. August bei der Kommunalwahl mit 3 Stimmen für GRÜN schon einmal auspropieren 
Denn auch in Gelsenkirchen gilt: Aus der Krise hilft nur GRÜN!
Fotos: Ralf Nattermann
LEG, Annington, Wohnungspolitik – Volles Podium beim Mieterverein!
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9 KandidatInnen stellen sich der OB-Wahl. Fast alle waren gestern auf dem Podium im großen Saal des Bildungszentrums – der Mieterverein hatte geladen. Die FDP ist leider nicht erschienen – niemand wusste so recht warum – und Pro NRW wurde nicht eingeladen – jeder weiß warum! SPD-Kandidat Baranowski ließ sich durch die wohnungspolitische Sprecherin der SPD und Mitglied im Aufsichtsrat der GGW Margret Schneegans vertreten. Moderiert wurde die Runde von Manfred Wieczorek, obwohl es nicht viel zu moderieren gab. Denn jeder Kandidat wurde ganz zu Beginn vom Moderator einzeln befragt, dann gab es noch drei Fragen von Herrn Tiefenbacher vom Mieterverein an alle Kandidaten. Im Anschluss wurde die Runde auch schon für das Publikum geöffnet. Doch auch hier gab es die Einschränkung: Fragen bitte jeweils nur an EINE Person auf dem Podium. Das Podium war einfach zu voll und die Zeit war knapp.
Antworten statt Bespaßung!
3Trotz der offensichtlichen Weigerung von SPD und CDU inhaltlich am Wahlkampf teilzunehmen, machen wir natürlich weiter! So auch gestern am Preuteplatz und am Goldbergplatz in Buer. Ich selbst habe mich am Preuteplatz engagiert und viele Flyer und Programme verteilt, aber auch viele interessante Gespräche geführt. Schräg gegenüber an der Einmündung zur Beskenstraße stand zuerst die “Rote Banane” – pardon, die “Linke Alternative” natürlich. Diese wurden dann später von den Jusos abgelöst. (weiterlesen …)
Kommunalwahlkampf – die heiße Phase!
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Der Kommunalwahltermin rückt immer näher. Nur noch drei Wochen, dann wissen wir ob die WählerInnen Gelsenkirchen ergrünen lassen oder nicht. Nur noch drei Wochen – das bedeutet auch, dass jetzt die heiße Wahlkampfphase beginnt. Über 800 Plakate haben wir, teilweise sogar mit prominenter Unterstützung, an über 400 Standorten in der ganzen Stadt verteilt.
- Hier mit Dr. Ludger Volmer, der in Gelsenkirchen gerade zu Besuch war.
Und wieder eine Podiumsdiskussion…!
1Zeit:
04.06.2009, 10:30 Uhr
Ort:
Evangelische Gesamtschule Bismarck.
Saal:
Theater der Gesamtschule mit SchülerInnen der Jahrgangsstufen 11 und 12.
Podium:
Die OB-KandidatInnen Susanne Schaperdot (FDP), Nobert Mörs (CDU), Frank Baranwski (SPD) und ich (Bündnis 90/Die Grünen ).
Moderation:
Herr Weyer-von Schoultz
Thema:
Die Kommunalwahl 2009 (weiterlesen …)
