Wahlen
Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Grünen – Auftakt zum Landtagswahlkampf
3Gestern fand im stadt.bau.raum der Neujahrsempfang 
der Gelsenkirchener Grünen statt. Die Veranstaltung war relativ gut besucht, obwohl gleichzeitig die Gelsenkirchener SPD zum Neujahrsempfang geladen hatte: Erst nachdem die Grünen die Einladung zum Neujahrsempfang versandt hatten, stellte sich heraus, dass sich die SPD für denselben Termin entschieden hatte. Daher hat es mich sehr gefreut, dass trotz der Missgeschicke in der Terminplanung, auch OB Baranowski etwas später den Weg zu uns gefunden hat.
Alter / Neuer Kreisvorstand
0Bereits am 29.10.2009, mit der konstituierenden Ratssitzung, bin ich vom Amt der Vorstandssprecherin des KV Gelsenkirchen zurückgetreten. Die Trennung von Amt und Mandat auf der gleichen Ebene ist mir sehr wichtig und nun, da ich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in die Grüne Ratsfraktion gewechselt bin, habe ich diesen schon länger angekündigten Schritt vollzogen.
Dennis Melerski hat aus denselben Gründen sein Amt als Beisitzer im Kreisvorstand niedergelegt. Und nachdem unser bisheriger Kreisgeschäftsführer Daniel Elfendahl das Bundestagsbüro von Friedrich Ostendorff übernommen hat und wir mit Patrick Jedamzik einen kompetenten Nachfolger gefunden haben, war dessen Stelle als Kreiskassierer ebenfalls vakant. Um die Verwirrung im Personalkarussell zu komplettieren: Als Kreiskassierer konnten wir den bisherigen Schriftführer Wolfgang Küppers gewinnen. Somit musste auch diese Stelle nachbesetzt werden. (weiterlesen …)
DANKE AN ALLE, DIE UNS UNTERSTÜTZT HABEN!
1Das Ergebnis der Kommunalwahl ist leider nicht so ausgefallen, wie wir uns das erhofft haben. Woran es nun konkret gelegen hat, werden wir noch analysieren müssen. Doch zwei mögliche Gründe deuteten sich gestern Abend schon an: Wir haben es scheinbar nicht geschafft uns in der Kooperation mit der SPD ausreichend zu profilieren. Zudem hatten wir mit einer größeren Konkurrenz durch eine etablierte Linkspartei und einer Migranten-Liste BIG, eine deutlich schwierigere Ausgangssituation als noch vor 5 Jahren. So haben wir das erste Wahlziel, stärker zu werden, leider verfehlt. Doch das zweite Ziel, drittstärkste Kraft noch vor der Partei Die Linke zu werden, haben wir erreicht!
Eine echte Katastrophe ist das Abschneiden von Pro NRW bei der Kommunalwahl. Ich hoffe, dass alle demokratischen Parteien und Gruppen im Rat und in den Bezirken mit uns dafür sorgen werden, dass sich deren hetzerisches Gedankengut nicht verbreiten kann.
Dass die SPD nun wieder mit absoluter Mehrheit regieren kann, stimmt mich sehr bedenklich. Denn schließlich ist zu befürchten, dass wir dank ihrer Politik ein Rollback in die 1970er-Jahre erleben werden, weil die SPD schlicht nicht in der Lage ist gesellschaftliche Prozesse zu erkennen. Absolute Mehrheit bedeutet auch absolute Verantwortung. Wir dürfen alle gespannt sein, ob die SPD es schaffen wird dieser Verantwortung auch gesellschaftlich gerecht zu werden.
Wir Grüne jedenfalls freuen uns darauf, aus der Opposition heraus die Stadtpolitik auf den Prüfstand zu stellen. In den vergangenen Wochen haben wir versucht unser Wahlprogramm publik zu machen. Auch wenn es uns nun nicht gelungen ist stärker zu werden, bleibt es aufgrund dieses Wahlprogramms bei einem klaren Arbeitsauftrag. Deshalb werden wir auch aus der Opposition heraus versuchen unsere Ziele umzusetzen.
In diesem Sinne möchte ich allen, die uns gewählt haben herzlich für ihre Unterstützung danken! Auch bedanke ich mich bei allen Grünen, die uns im Wahlkampf so tatkräftig unterstützt haben. Es war eine Menge Arbeit, aber es hat auch sehr viel Spaß gemacht. Wenn wir etwas von diesem Elan in unsere künftige kommunalpolitische Arbeit legen, können wir noch viel erreichen!
Von der ARGE zum Gymnasium
0Heute morgen haben wir vor dem IAG (Integrationscenter für Arbeit bzw. ARGE) unseren Themenflyer zur Erwerbslosenpolitik verteilt. 
Obwohl die Partei DIE LINKE fleißig rund um die ARGE plakatiert hatte, war die Resonanz doch überwiegend positiv. Den Menschen, mit denen wir sprechen konnten, haben wir deutlich machen können , dass wir seit der Regierungsbeteiligung im Bund unsere sozialpolitischen Beschlüsse grundlegend überarbeitet haben.
Bei allem Zuspruch, den wir erfahren haben, wollten einige nicht so recht glauben, dass wir kommunalpolitisch etwas verändern können, schließlich seien wir ja auch an die “Vorgaben aus Nürnberg” gebunden und an die Bundesgesetze gehalten. Grundsätzlich stimmt das natürlich. Dennoch gibt es auch kommunalpolitisch eine Reihe von Möglichkeiten, wie die Situation von Erwerbslosen konkret verbessert werden kann. (weiterlesen …)
Bärbel Höhn und wieder Ver.di
0Die interessante Diskussion vom Ver.di-Podium konnten wir heute, in veränderter Form, auf der Hochstraße in Buer fortsetzen. Wir veranstalteten rund um den GRÜNEN Infostisch eine Diskussionsrunde mit Bärbel Höhn MdB, Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil und den vorbeikommenden BürgerInnen. 
Bärbel Höhn erklärte den Passanten wie wir im Ruhrgebiet unsere Kernkompetenzen einsetzen können, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Schließlich war NRW mit der Steinkohle immer ein Energieland und das kann es auch wieder werden: Mit erneuerbaren Energien! Wie das gehen kann, da waren wir uns schnell einig. Ich habe ja bereits im Bericht zum Ver.di-Podium unsere kommunalpolitische Idee zur Schaffung neuer Arbeitsplätze mit dem Aufbau eigener Energieerzeugungsstrukturen erläutert.
Podiumsdiskussion bei Ver.di
2Gestern fand das Podium zur Kommunalwahl vom Ver.di-Bezirk Emscher Lippe Süd statt. Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil hatte VertreterInnen der 5 Parteien in Gelsenkirchen eingeladen.
Zu Gast waren neben mir, Dr. Klaus Haertel (Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion), Werner Wöll (Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion), Friedhelm Mathiebe (Ratskandidat Die Linke) sowie Jörg Burgard (Ratskandidat FDP). Die Veranstaltung wurde von Stefan Merten (Radio Emscher Lippe) moderiert. Ich war zugegeben ein wenig enttäuscht darüber, dass ich die einzige OB-Kandidatin in der Runde war, wo doch das Hauptanliegen der Gewerkschaften, Arbeitsplätze, gerade in Gelsenkirchen eigentlich kommunale “Chef(innen)sache” sein sollte. Ich vermag nicht einzuschätzen, ob die Nichtteilnahme der anderen OB-KandidatInnen auf Desinteresse zurückzuführen ist oder ob schlicht der enge Terminkalender im Wahlkampf der Grund dafür war. Wie dem auch sei.
Martina Peil führte kurz in die Diskussion ein. Hauptthema: Wie lassen sich in Gelsenkirchen neue Arbeitsplätze schaffen und alte Arbeitsplätze erhalten?! Eine Frage, auf welche die Parteien, erwartungsgemäß unterschiedliche Antworten haben. Nach vielen Allgemeinplätzen von CDU und SPD, die auch hier wieder den Wahlkampf völlig verweigert haben und durch ziemlich ähnliche Positionen auffielen, stellte ich kurz die GRÜNE Idee vor: Was wir brauchen ist eine breitere Aufstellung der Wirtschaftsförderung. Die alten überholten Rezepte von SPD und CDU, also einfach nur mehr Flächenausweisung bzw. das “Anbieten” von Gewerbeflächen sind genauso wenig zielführend, wie das ständige Wiederholen der inhaltsleeren Allgemeinfloskel “Verbesserung der Bedingungen vor Ort”.
Drei Fragen an die Grüne OB-Kandidatin
0Das Online-Portal der WAZ-Mediengruppe “Der Westen” hat Video-Interviews mit allen OB-KandidatInnen gemacht.
Es wurden 3 Fragen gestellt: Was war Ihr größter politischer Fehler? Was ist das drängendste Problem in GE? Warum würden Sie sich selbst wählen?
Aus der Krise hilft nur GRÜN!
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In diesem Jahr vermischen sich die Wahlkämpfe ein wenig. Der Kommunalwahlkampf befindet sich fast im Endspurt, während der Bundestagswahlkampf schon läuft. Doch gute GRÜNE Ideen zur Bewältigung der Krise sind nicht nur auf Bundesebene gefragt, sondern auch in der Kommunalpolitik vor Ort. Deshalb hat Jürgen Trittin mit seinem Tourbus gestern in Gelsenkirchen halt gemacht und den BürgerInnen auf dem Preuteplatz Rede und Antwort gestanden. Die Zentrale Botschaft: Aus der Krise hilft nur GRÜN! Schwarz-Gelb im Bund verhindern!
Erst vor ein paar Tagen hat Wirtschaftsminister zu Guttenberg mit einer neoliberalen Giftliste von sich hören lassen. Er selbst relativierte die dort formulieren Positionen als “Stoffsammlung”. Jürgen Trittin brachte es in seiner Rede auf den Punkt und sagte, dies sei “keine Stoffsammlung sondern eine Schadstoffsammlung und ist die Blaupause für Schwarz-Gelb”.
Im Klartext heiß das: Mindestlöhne abschaffen, Leiharbeit fördern, Lockerung des Kündigungsschutzes, Erhöhung der Mehrwertsteuer, neue Kohlekraftwerke, Entlastung von energieintensiven Unternehmen, Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, Abbau von sozialen Standards und Umweltauflagen, Ausbau von Flughäfen, Nachtflugverbot abschaffen, etc.
Wirtschaftsminister zu Guttenberg hat nach der überwältigend schlechten öffentlichen Resonanz sein “Industriepolitisches Gesamtkonzept” zurückgezogen. Er bezeichnete das Papier als “überholt” und sagte es sei “blanker Unsinn”. Dass es kein blanker Unsinn ist, hat Jürgen Trittin in seiner Rede auch belegt: Die Inhalte stammen alle aus dem Grundsatzprogramm der Union aus dem Jahr 2007. Schwarz-Gelb sowie der Fortbestand der Stillstands-Politik der Großen Koalition kann nur mit starken GRÜNEN verhindert werden.
Was unser Direkt-Kandidat für die Bundestagswahl Robert Zion dagegen hält, kann auf seiner Homepage nachgelesen werden.
In diesem Sinne: Am 27. September zur Bundestagswahl GRÜN wählen!
Und wer wissen will, wie sich das anfühlt, kann es am 30. August bei der Kommunalwahl mit 3 Stimmen für GRÜN schon einmal auspropieren 
Denn auch in Gelsenkirchen gilt: Aus der Krise hilft nur GRÜN!
Fotos: Ralf Nattermann
LEG, Annington, Wohnungspolitik – Volles Podium beim Mieterverein!
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9 KandidatInnen stellen sich der OB-Wahl. Fast alle waren gestern auf dem Podium im großen Saal des Bildungszentrums – der Mieterverein hatte geladen. Die FDP ist leider nicht erschienen – niemand wusste so recht warum – und Pro NRW wurde nicht eingeladen – jeder weiß warum! SPD-Kandidat Baranowski ließ sich durch die wohnungspolitische Sprecherin der SPD und Mitglied im Aufsichtsrat der GGW Margret Schneegans vertreten. Moderiert wurde die Runde von Manfred Wieczorek, obwohl es nicht viel zu moderieren gab. Denn jeder Kandidat wurde ganz zu Beginn vom Moderator einzeln befragt, dann gab es noch drei Fragen von Herrn Tiefenbacher vom Mieterverein an alle Kandidaten. Im Anschluss wurde die Runde auch schon für das Publikum geöffnet. Doch auch hier gab es die Einschränkung: Fragen bitte jeweils nur an EINE Person auf dem Podium. Das Podium war einfach zu voll und die Zeit war knapp.
