Sozialpolitik
Von der ARGE zum Gymnasium
0Heute morgen haben wir vor dem IAG (Integrationscenter für Arbeit bzw. ARGE) unseren Themenflyer zur Erwerbslosenpolitik verteilt. 
Obwohl die Partei DIE LINKE fleißig rund um die ARGE plakatiert hatte, war die Resonanz doch überwiegend positiv. Den Menschen, mit denen wir sprechen konnten, haben wir deutlich machen können , dass wir seit der Regierungsbeteiligung im Bund unsere sozialpolitischen Beschlüsse grundlegend überarbeitet haben.
Bei allem Zuspruch, den wir erfahren haben, wollten einige nicht so recht glauben, dass wir kommunalpolitisch etwas verändern können, schließlich seien wir ja auch an die “Vorgaben aus Nürnberg” gebunden und an die Bundesgesetze gehalten. Grundsätzlich stimmt das natürlich. Dennoch gibt es auch kommunalpolitisch eine Reihe von Möglichkeiten, wie die Situation von Erwerbslosen konkret verbessert werden kann. (weiterlesen …)
SGB II – Sanktionen aussetzen!
5Heute möchte ich euch auf eine besondere Aktion im Internet hinweisen. Ein Aufruf vom Bündnis für ein Sanktionsmoratorium.
An anderer Stelle habe ich schon einmal ausgeführt, welchen unzumutbaren Härten Alg II-EmpfängerInnen häufig ausgesetzt sind. Und wenn man nun bedenkt, dass aufgrund der Wirtschaftskrise die Zahl der Erwerbslosen weiter zunehmen wird, ist es höchste Zeit die bestehenden gesetzlichen Regelungen zu überarbeiten und konsequent in den Sozialstaat zu investieren. Doch in der Zwischenzeit geht es darum, wenigstens die Sanktionen auszusetzen, um den Menschen, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, nicht auch noch das Existenzminimum und ihre Würde zu nehmen!
Das Bündnis für ein Sanktionsmoratorium ruft dazu auf, eine entsprechende Erklärung auf der genannten Homepage zu unterzeichnen. Bitte macht alle mit!
“und wenn man nicht immer dagegen hält” – Die Diskussion!
1Letzten Samstag fand im Gemeindehaus Bulmke eine Veranstaltung vom Industrie- und Sozialpfarramt (ISPA) statt. Der von Pfarrer Dieter Heisig organisierte Nachmittag beinhaltete die Vorstellung der Studie „und wenn man nicht immer dagegen hält“. Die Studie wurde von Marlies Mrotzek erstellt und spiegelt den Alltag von Betroffenen im Umgang mit Alg II wider. In der Vorbereitung auf die Veranstaltung habe ich die Studie gelesen und ich muss sagen, dass mich die teilweise sehr persönlichen Aussagen der StudienteilnehmerInnen zutiefst erschüttert haben. Wir alle wissen um die ungerechten und teilweise unwürdigen Regelungen von Hartz IV, die in ihren Auswirkungen auch existenzbedrohend sein können. Doch diese oft schlimmen Folgen schwarz auf weiß dargestellt und anhand von Zahlen belegt zu bekommen, ist da schon etwas anderes! (weiterlesen …)
