Bundesdelegiertenkonferenz 2011 vom 25.11. bis 27.11.2011 in Kiel. Rede zum gemeinsamen Antrag der Landesvorstände NRW und Niedersachsem zum Thema “Unkonventionelles Erdgas”.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Am 25.06.2011 findet in Berlin ein außerordentlicher Bundesparteitag statt. An diesem Tag wollen wir eine Position zu den Gesetzesvorhaben der Bundesregierung rund um die Energiewende und den Atomausstieg finden. Während wir uns innerparteilich absolut einig sind, dass die Gesetzesvorlagen zur Energiewende untauglich und damit nicht zustimmungsfähig sind, sieht es bei der Atomgesetznovelle leider anders aus. Die Parteispitze spricht sich für eine Zustimmung zum Merkelschen Atomgesetz aus. Doch viele in der Partei sehen das anders und machen eine Zustimmung zur Atomgesetznovelle von klaren Bedingungen abhängig. Den Antrag des Bundesvorstandes, der für eine Zustimmung plädiert findet ihr hier. Den Alternativantrag, der sich für eine konditionierte Zustimmung ausspricht findet ihr unten in diesem Text und online als Antrag A-24. Der Alternativantrag ist stark an den Antrag des Bundesvorstands angelehnt, weil wir uns in der Kritik grundsätzlich einig sind. Wir kommen nur zu einer anderen Schlußfolgerung. Zur Verdeutlichung, was unseren Antrag von dem des Bundesvorstandes unterscheidet, findet ihr hier eine farbliche Darstellung.

Energiewende in Deutschland – Grün geht weiter!

Die atomare Vergangenheit endgültig beenden

Die Zukunft gestalten: erneuerbar, effizient und energiesparsam

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Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.

Meine Rede zum Unkonventionellem Erdgas.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.

Meine Bewerbungsrede zur Wahl als Delegierte für den Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.

Meine Rede zum Atomausstieg.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Liebe Freundinnen und Freunde,

nicht nur die Regierungsübernahme in Düsseldorf, sondern auch die Ereignisse im Wendland haben uns gezeigt, dass wir Grüne in besonderer Weise Verantwortung für die Beamtinnen und Beamte unserer Polizei übernehmen (müssen). Daher möchten wir die aktuelle Diskussion zum Anlass nehmen und zu einem Treffen

„GRÜN trifft Grün – mit PolizistInnen im Dialog“ am 12. Februar 2011, 12-15 Uhr, im Landtag in Düsseldorf

einladen. Bitte leitet diese Einladung an PolizeibeamtInnen in Euren Orts- und Kreisverbänden weiter, gerne aber auch an Freunde und Bekannte im Polizeidienst. Wir möchten beide nicht nur als Mitglieder des Landesvorstands der GRÜNEN NRW, sondern auch in unseren anderen Funktionen als Vorsitzende des Innenausschusses im Landtag und als Polizistin mit ParteifreundInnen ins Gespräch kommen, die als PolizeibeamtInnen arbeiten.

Bitte meldet Euch für eine bessere Planung unter plang@gruene-nrw.de an. Zeitnah teilen wir Euch dann noch die Raumnummer im Landtag mit.

Mit grünen Grüßen,

Monika Düker und Irene Mihalic

Im September haben 13 junge Grüne Politikerinnen ein frauenpolitisches Papier verfasst, dass Anfang Oktober auch beim Bundesfrauenrat in Berlin diskutiert wurde. Wie schon die Debatte um das Grüne Männermanifest gezeigt hat, ist das Thema aktueller denn je.

Wir Autorinnen von “Feminismus: Ein Update” meinen, dass Dinge wie Selbstbestimmung, Quote, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, individuelle Lebensentwürfe, maskuline Gesellschaft, usw. laufend bearbeitet werden müssen.

Mit unserem Papier wollen wir einen kleinen Beitrag dazu leisten und laden auch alle, die sich in unseren Darstellungen nicht wieder finden, ein sich einzubringen. Einen Beitrag der taz  dazu findet ihr hier. Das vollständige Papier ist hier nachzulesen.

Der neu gewählte Grüne Landesvorstand NRW traf sich am Wochenende zu seiner ersten Klausurtagung. Nach erfolgreicher Landtagswahl, Koalitionsgesprächen und Regierungsbildung, haben wir gemeinsam die Schwerpunkte für die kommende Zeit festgelegt. Dazu Monika und Sven beim anschließenden Pressefrühstück:

Aber auch die Aufgaben der Mitglieder des Landesvorstands standen auf der Tagesordnung. Ab sofort bin ich im Landesvorstand Anprechpartnerin für die Kreisverbände Gelsenkirchen, Hagen, Unna, Münster, Hamm, Steinfurt, Warendorf sowie für den Bezirksverband Ruhr. Meine thematischen Schwerpunkte sind die Energiepolitik, Anti-Atom-Politik, Klimaschutz, nachhaltige Wirtschaft, Innen/Recht sowie die Frauenpolitik.

Der Koalitionsvertrag wurde von SPD und Grünen verabschiedet und unterzeichnet. Gestern wurde Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt. Heute hat sie ihr Kabinett vorgestellt. Die MinisterInnen wurden bereits ernannt und vereidigt.

Mit Sylvia Löhrmann wird es nicht nur neuen Schwung im Schulministerium geben, sondern sie wird auch eine hervorragende stellvertretende Ministerpräsidentin sein. Das Land wird nun von zwei Frauen regiert und mit ihnen wird es auch eine andere Art von Politik geben: Kooperativ, inhaltlich, zielgerichtet und kompromissbereit. Im neuen Kabinett freut mich ganz besonders, dass wir mit Johannes Remmel den ersten Klimaschutzminister in der Bundesrepublik haben werden. Auch dieses Novum zeugt davon, dass die rot-grüne Landesregierung wirklich für eine Politikwechsel steht.

Die Ära Rüttgers ist beendet. Dazu ein Video von Sven Lehmann nach der Wahl von Hannelore Kraft:

Das ist der Titel des Koalitionsvertrages, der in den letzten zwei Wochen ausgearbeitet, letzten Dienstag der Presse vorgestellt wurde und morgen (voraussichtlich) von der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW auf ihren Parteitagen beschlossen wird! Weiterlesen