Energiepolitik, Klimaschutz
BDK-Antragsrede Unkonventionelles Erdgas
1Bundesdelegiertenkonferenz 2011 vom 25.11. bis 27.11.2011 in Kiel. Rede zum gemeinsamen Antrag der Landesvorstände NRW und Niedersachsem zum Thema “Unkonventionelles Erdgas”.
Es gilt das gesprochene Wort!
Rede zum unkonventionellem Erdgas
0Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.
Meine Rede zum Unkonventionellem Erdgas.
Es gilt das gesprochene Wort!
Rede zum Atomausstieg
0Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.
Meine Rede zum Atomausstieg.
Es gilt das gesprochene Wort!
Der Protest geht weiter: Auf nach Ahaus!
0Die Protestaktionen gegen Pro NRW und NPD in Gelsenkirchen und Duisburg
waren ein voller Erfolg! Einige wenige Neonazis sahen sich der gewaltigen aber friedvollen Protestwelle demokratischer Gruppen gegenüber. So konnten wir deutlich mehr Menschen mobilisieren und für unsere Aktionen gewinnen, als Pro NRW und NPD. Doch Anlass zum friedlichen Protest geben uns nicht nur Rechtsextreme.
Alles für die Tonne?
0Heute tagt der Betriebsausschuss Gelsendienste und die Biotonne steht auf der Tagesordnung. Seit gut einem Jahr haben wir in drei Stadtteilen probeweise die Biotonne eingeführt. Die Probephase soll noch einige Monate fortgeführt werden. Nun gibt es im Ausschuss einen Zwischenbericht. Dieser Bericht liest sich alles andere als positiv, wobei die dort gemachten Aussagen durchaus interpretationsfähig sind. Dazu muss man übrigens noch Folgendes wissen: Die Probephase der Biotonne ist eine Geburt der alten Ratskooperation von SPD und Grünen. Die SPD hat sich nicht davon überzeugen lassen, die Biotonne sofort flächendeckend einzuführen, weil u.a. zu hohe Kosten, wenig Akzeptanz in der Bevölkerung und Geruchsbelästigungen befürchtet wurden. Die CDU, die damals in den Gremien gegen die Biotonne gestimmt hat, startete seinerzeit sogar eine breite Gegenkampagne – so groß war die Angst vor Ratten, krabbelnden Maden und üblem Gestank. Die Gelsendienste schienen auch nicht gerade begeistert von der Idee zu sein, beugten sich aber letztlich dem “Willen der Politik”. Zusammengefasst sah es so aus, dass die einzige Partei, die sich für die Einführung der Biotonne stark gemacht und am Ende die probeweise Einführung durchgesetzt hat die Grünen waren. (weiterlesen …)
Energieversorgung: Nicht alle dürfen mitreden!
0Die Zukunft der Gelsenkirchener Energieversorgung wird wohl zwischen der SPD und der CDU ausgemacht! Am Donnerstag wurde in der Sitzung des Hauptausschusses über die Besetzung eines Lenkungskreises abgestimmt.
Zum Hintergrund: Nachdem auf Initiative von Rot-Grün in der alten Wahlperiode ein Antrag im Hauptausschuss verabschiedet wurde, der die Möglichkeiten der künftigen Energieversorgung untersuchen soll, wurde nun in der neuen Wahlperiode der Auftrag für diese Untersuchung an die Fa. BDO Warentreuhandgesellschaft mbH abgegeben. BDO hat für die Dauer der Untersuchung einen ungefähren Zeitraum von 9 Monaten angegeben. Die gesamte Untersuchungsphase soll politisch begleitet werden. Dazu dient der Lenkungskreis.
Der Ausstieg aus dem Ausstieg!
0 Jetzt ist es soweit: Die CDU-FDP Bundesregierung kippt den Atomausstieg
und will die alten Atomkraftwerke länger am Netz lassen. Mit dabei sind auch die Schrottreaktoren Biblis A und Neckarwestheim 1, die eigentlich noch in diesem Jahr abgeschaltet werden sollten. In unverantworlicher Weise knickt die Bundesregierung vor der Atomlobby ein und riskiert dabei die Gesundheit der Menschen, verhindert die Energiewende und füllt die Taschen der Energiekonzerne.
Nach Kopenhagen: Wie viele Klimagipfel hält der Planet noch aus?
1Dass der Klimagipfel in Kopenhagen gescheitert ist, muss ich hier sicher nicht ausführlich breit treten. Das haben andere bereits getan. Ebenso zu den Begleiterscheinungen der Veranstaltung, wie den ungeheuren Menschenrechtsverletzungen der dänischen Polizei gegenüber friedlichen Demonstranten. Warum der Gipfel scheitern musste, ist auch schon vielfach beleuchtet worden. Neben den organisatorischen Mängeln und dem fast schon unmöglichen Unterfangen Verhandlungen unter fast 200 Staaten zu koordinieren, musste der Gipfel allein schon deshalb scheitern, weil es in Kopenhagen nicht um Klimaschutz ging. Es ging vor allem um Macht, Machterhalt, wirtschaftliche Vorteile und um die strategische Positionierung einzelner Staaten in einer sich verändernden Welt. (weiterlesen …)
Telefonaktion gegen “Lex E.ON”
0Heute und morgen findet eine Telefonaktion von Campact statt. Wie ich hier ja bereits dargestellt habe, will die schwarz-gelbe Landesregierung den Vorrang für erneuerbare Energien aus dem Gesetz zur Landesentwicklung streichen, um den Bau des E.ON-Kohlekraftwerks in Datteln nachträglich zu legitimieren.
Wenn ihr also ein paar Minuten erübrigen könnt, beteiligt euch an der Telefonaktion. Dazu hat Campact die Telefonnummern wichtiger CDU- und FDP-PolitikerInnen herausgesucht und passende Fragen formuliert, die ihr den Verantwortlichen stellen könnt.
Bitte beteiligt euch auch an dieser Campact-Aktion! Der Eil-Appell zum Thema wurde inzwischen von etwa 50000 BürgerInnen unterzeichnet. Herzlichen Dank dafür – lasst uns jetzt dranbleiben!



