Berichte
Von Rostock nach Rostock
1Die BDK in Rostock ist nun fast eine Woche her und das Medienecho ist schon fast verklungen. Dennoch wird dieser Parteitag einigen noch gut in Erinnerung bleiben. Schließlich ging es darum zwei – im wahrsten Sinne des Wortes – Richtungsentscheidungen zu treffen. 
Es ging um die Ausrichtung der Partei im 5-Parteien-System und um die Frage, wie es in Afghanistan weitergehen soll.
Dabei war die erste Debatte, die unter dem Stichwort “Grüne Opposition” geführt wurde, im Verhältnis noch am Unspektakulärsten. Die Debattierenden ließen zumindest in der Mehrheit keine Zweifel daran aufkommen, dass es sich bei Bündnis 90/Die Grünen um eine linke Partei handelt. In meiner Rede habe ich dies über unsere Programmatik auch herausgestellt. Das war im Vorfeld der Diskussion nicht zu erwarten. Es gab, neben dem eindeutigen Antrag des Bundesvorstandes, mehrere Anträge, die eine Öffnung der Partei in Richtung CDU und FDP bzw. nach allen Seiten vorgesehen haben. Doch diese Anträge wurden bereits in den AntragstellerInnen-Treffen zurückgezogen – es lag sogar für Schwarz-Grün- bzw. Jamaika-Affine auf der Hand, dass diese Debatte nicht zu gewinnen war.
Von der ARGE zum Gymnasium
0Heute morgen haben wir vor dem IAG (Integrationscenter für Arbeit bzw. ARGE) unseren Themenflyer zur Erwerbslosenpolitik verteilt. 
Obwohl die Partei DIE LINKE fleißig rund um die ARGE plakatiert hatte, war die Resonanz doch überwiegend positiv. Den Menschen, mit denen wir sprechen konnten, haben wir deutlich machen können , dass wir seit der Regierungsbeteiligung im Bund unsere sozialpolitischen Beschlüsse grundlegend überarbeitet haben.
Bei allem Zuspruch, den wir erfahren haben, wollten einige nicht so recht glauben, dass wir kommunalpolitisch etwas verändern können, schließlich seien wir ja auch an die “Vorgaben aus Nürnberg” gebunden und an die Bundesgesetze gehalten. Grundsätzlich stimmt das natürlich. Dennoch gibt es auch kommunalpolitisch eine Reihe von Möglichkeiten, wie die Situation von Erwerbslosen konkret verbessert werden kann. (weiterlesen …)
Bärbel Höhn und wieder Ver.di
0Die interessante Diskussion vom Ver.di-Podium konnten wir heute, in veränderter Form, auf der Hochstraße in Buer fortsetzen. Wir veranstalteten rund um den GRÜNEN Infostisch eine Diskussionsrunde mit Bärbel Höhn MdB, Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil und den vorbeikommenden BürgerInnen. 
Bärbel Höhn erklärte den Passanten wie wir im Ruhrgebiet unsere Kernkompetenzen einsetzen können, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Schließlich war NRW mit der Steinkohle immer ein Energieland und das kann es auch wieder werden: Mit erneuerbaren Energien! Wie das gehen kann, da waren wir uns schnell einig. Ich habe ja bereits im Bericht zum Ver.di-Podium unsere kommunalpolitische Idee zur Schaffung neuer Arbeitsplätze mit dem Aufbau eigener Energieerzeugungsstrukturen erläutert.
Podiumsdiskussion bei Ver.di
2Gestern fand das Podium zur Kommunalwahl vom Ver.di-Bezirk Emscher Lippe Süd statt. Ver.di-Bezirksgeschäftsführerin Martina Peil hatte VertreterInnen der 5 Parteien in Gelsenkirchen eingeladen.
Zu Gast waren neben mir, Dr. Klaus Haertel (Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion), Werner Wöll (Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion), Friedhelm Mathiebe (Ratskandidat Die Linke) sowie Jörg Burgard (Ratskandidat FDP). Die Veranstaltung wurde von Stefan Merten (Radio Emscher Lippe) moderiert. Ich war zugegeben ein wenig enttäuscht darüber, dass ich die einzige OB-Kandidatin in der Runde war, wo doch das Hauptanliegen der Gewerkschaften, Arbeitsplätze, gerade in Gelsenkirchen eigentlich kommunale “Chef(innen)sache” sein sollte. Ich vermag nicht einzuschätzen, ob die Nichtteilnahme der anderen OB-KandidatInnen auf Desinteresse zurückzuführen ist oder ob schlicht der enge Terminkalender im Wahlkampf der Grund dafür war. Wie dem auch sei.
Martina Peil führte kurz in die Diskussion ein. Hauptthema: Wie lassen sich in Gelsenkirchen neue Arbeitsplätze schaffen und alte Arbeitsplätze erhalten?! Eine Frage, auf welche die Parteien, erwartungsgemäß unterschiedliche Antworten haben. Nach vielen Allgemeinplätzen von CDU und SPD, die auch hier wieder den Wahlkampf völlig verweigert haben und durch ziemlich ähnliche Positionen auffielen, stellte ich kurz die GRÜNE Idee vor: Was wir brauchen ist eine breitere Aufstellung der Wirtschaftsförderung. Die alten überholten Rezepte von SPD und CDU, also einfach nur mehr Flächenausweisung bzw. das “Anbieten” von Gewerbeflächen sind genauso wenig zielführend, wie das ständige Wiederholen der inhaltsleeren Allgemeinfloskel “Verbesserung der Bedingungen vor Ort”.
Drei Fragen an die Grüne OB-Kandidatin
0Das Online-Portal der WAZ-Mediengruppe “Der Westen” hat Video-Interviews mit allen OB-KandidatInnen gemacht.
Es wurden 3 Fragen gestellt: Was war Ihr größter politischer Fehler? Was ist das drängendste Problem in GE? Warum würden Sie sich selbst wählen?
Voller Energie am Buerschen Markt
2Am letzten Samstag fand unsere lange geplante Veranstaltung zum Thema “Zukunft der Energieversorgung” am Marktplatz in Gelsenkirchen-Buer statt. Dieter Nagel, Leiter der Stadtwerke Waldkirch im Schwarzwald und ich stellten uns den Fragen unseres Moderators Robert Zion und den Fragen der Passanten.
In den Jahren 2013 und 2014 laufen die Versorgungs- und Konzessionsverträge mit der ELE aus. Was viele der anwesenden BürgerInnen gar nicht wussten war, dass die ELE kein kommunaler Eigenbetrieb ist, sondern eine fast 80%ige Tocher des Energieoligopolisten RWE. Da war natürlich in erster Linie Aufklärung angesagt. Auch bei der Frage woher der Strom eigentlich kommt, den die VerbraucherInnen beziehen. Viele wussten es nicht. Die meisten kannten zwar den Namen des liefernden Energieunternehmens (ELE, Yello Strom etc.), weil der Name oben auf der Rechnung steht. Aber über die Energiequellen oder den Betrieb der Erzeugungsanlagen herrschte häufig Unklarheit. Robert fragte nach, wie denn das GRÜNE Gegenmodell dazu aussieht. (weiterlesen …)
Aus der Krise hilft nur GRÜN!
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In diesem Jahr vermischen sich die Wahlkämpfe ein wenig. Der Kommunalwahlkampf befindet sich fast im Endspurt, während der Bundestagswahlkampf schon läuft. Doch gute GRÜNE Ideen zur Bewältigung der Krise sind nicht nur auf Bundesebene gefragt, sondern auch in der Kommunalpolitik vor Ort. Deshalb hat Jürgen Trittin mit seinem Tourbus gestern in Gelsenkirchen halt gemacht und den BürgerInnen auf dem Preuteplatz Rede und Antwort gestanden. Die Zentrale Botschaft: Aus der Krise hilft nur GRÜN! Schwarz-Gelb im Bund verhindern!
Erst vor ein paar Tagen hat Wirtschaftsminister zu Guttenberg mit einer neoliberalen Giftliste von sich hören lassen. Er selbst relativierte die dort formulieren Positionen als “Stoffsammlung”. Jürgen Trittin brachte es in seiner Rede auf den Punkt und sagte, dies sei “keine Stoffsammlung sondern eine Schadstoffsammlung und ist die Blaupause für Schwarz-Gelb”.
Im Klartext heiß das: Mindestlöhne abschaffen, Leiharbeit fördern, Lockerung des Kündigungsschutzes, Erhöhung der Mehrwertsteuer, neue Kohlekraftwerke, Entlastung von energieintensiven Unternehmen, Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, Abbau von sozialen Standards und Umweltauflagen, Ausbau von Flughäfen, Nachtflugverbot abschaffen, etc.
Wirtschaftsminister zu Guttenberg hat nach der überwältigend schlechten öffentlichen Resonanz sein “Industriepolitisches Gesamtkonzept” zurückgezogen. Er bezeichnete das Papier als “überholt” und sagte es sei “blanker Unsinn”. Dass es kein blanker Unsinn ist, hat Jürgen Trittin in seiner Rede auch belegt: Die Inhalte stammen alle aus dem Grundsatzprogramm der Union aus dem Jahr 2007. Schwarz-Gelb sowie der Fortbestand der Stillstands-Politik der Großen Koalition kann nur mit starken GRÜNEN verhindert werden.
Was unser Direkt-Kandidat für die Bundestagswahl Robert Zion dagegen hält, kann auf seiner Homepage nachgelesen werden.
In diesem Sinne: Am 27. September zur Bundestagswahl GRÜN wählen!
Und wer wissen will, wie sich das anfühlt, kann es am 30. August bei der Kommunalwahl mit 3 Stimmen für GRÜN schon einmal auspropieren 
Denn auch in Gelsenkirchen gilt: Aus der Krise hilft nur GRÜN!
Fotos: Ralf Nattermann
LEG, Annington, Wohnungspolitik – Volles Podium beim Mieterverein!
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9 KandidatInnen stellen sich der OB-Wahl. Fast alle waren gestern auf dem Podium im großen Saal des Bildungszentrums – der Mieterverein hatte geladen. Die FDP ist leider nicht erschienen – niemand wusste so recht warum – und Pro NRW wurde nicht eingeladen – jeder weiß warum! SPD-Kandidat Baranowski ließ sich durch die wohnungspolitische Sprecherin der SPD und Mitglied im Aufsichtsrat der GGW Margret Schneegans vertreten. Moderiert wurde die Runde von Manfred Wieczorek, obwohl es nicht viel zu moderieren gab. Denn jeder Kandidat wurde ganz zu Beginn vom Moderator einzeln befragt, dann gab es noch drei Fragen von Herrn Tiefenbacher vom Mieterverein an alle Kandidaten. Im Anschluss wurde die Runde auch schon für das Publikum geöffnet. Doch auch hier gab es die Einschränkung: Fragen bitte jeweils nur an EINE Person auf dem Podium. Das Podium war einfach zu voll und die Zeit war knapp.
“und wenn man nicht immer dagegen hält” – Die Diskussion!
1Letzten Samstag fand im Gemeindehaus Bulmke eine Veranstaltung vom Industrie- und Sozialpfarramt (ISPA) statt. Der von Pfarrer Dieter Heisig organisierte Nachmittag beinhaltete die Vorstellung der Studie „und wenn man nicht immer dagegen hält“. Die Studie wurde von Marlies Mrotzek erstellt und spiegelt den Alltag von Betroffenen im Umgang mit Alg II wider. In der Vorbereitung auf die Veranstaltung habe ich die Studie gelesen und ich muss sagen, dass mich die teilweise sehr persönlichen Aussagen der StudienteilnehmerInnen zutiefst erschüttert haben. Wir alle wissen um die ungerechten und teilweise unwürdigen Regelungen von Hartz IV, die in ihren Auswirkungen auch existenzbedrohend sein können. Doch diese oft schlimmen Folgen schwarz auf weiß dargestellt und anhand von Zahlen belegt zu bekommen, ist da schon etwas anderes! (weiterlesen …)
Meine Rede beim Neujahrsempfang 2009
0Was lange wärt… nun schließlich meine Rede beim Neujahrsempfang in Textform. Unten folgen auch noch die Videos der Reden von Hans-Christian Ströbele und mir und wie immer gilt natürlich das gesprochene Wort (weiterlesen …)
