Berichte
Klausur des Landesvorstands
1Der neu gewählte Grüne Landesvorstand NRW traf sich am Wochenende zu seiner ersten Klausurtagung. Nach erfolgreicher Landtagswahl, Koalitionsgesprächen und Regierungsbildung, haben wir gemeinsam die Schwerpunkte für die kommende Zeit festgelegt. Dazu Monika und Sven beim anschließenden Pressefrühstück:
Aber auch die Aufgaben der Mitglieder des Landesvorstands standen auf der Tagesordnung. Ab sofort bin ich im Landesvorstand Anprechpartnerin für die Kreisverbände Gelsenkirchen, Hagen, Unna, Münster, Hamm, Steinfurt, Warendorf sowie für den Bezirksverband Ruhr. Meine thematischen Schwerpunkte sind die Energiepolitik, Anti-Atom-Politik, Klimaschutz, nachhaltige Wirtschaft, Innen/Recht sowie die Frauenpolitik.
… und wir haben uns quergestellt!
0Für alle, die am Wochenende nicht dabei sein konnten:
Ist das hier immer so?
1…wurde ich am Rande der gestrigen Ratssitzung von einer Dame aus dem Zuschauerraum gefragt. Es war schon eine turbulente Sitzung. Sie treffend zusammenfassen zu wollen, ist schon fast unmöglich. Einen Versuch ist es trotzdem wert, zumindest in Bezug auf einige Punkte: BP-Norderweiterung, Anträge von Pro NRW, Wahl des neuen Kämmerers, Wahl zum Integrationsrat. (weiterlesen …)
Kontinuität zu Lasten der Logik
5Gestern habe ich in Vertretung für Dr. Ernst Sott an der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsauschusses (Stepla) teilgenommen. Die Sitzung fand gemeinsam mit den Bezirksvertretungen statt, sodass ich nicht die einzige Grüne dort war – wie schön 
Weniger erfreulich war allerdings die Tagesordnung. Wie ich schon berichtet habe, stand die BP-Norderweiterung auf dem Plan. Genauer gesagt: Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen! Wie wir Grüne uns entscheiden würden, war ja klar. Bereits im Kommunalwahlprogramm haben wir angekündigt die Norderweiterung nicht mehr mitzutragen. Dass die SPD zusammen mit CDU und FDP das Vorhaben durchwinken würde, war ebenso klar. Dennoch gab es in der gestrigen Sitzung eine heftige Debatte darüber. Denn wir Grüne hatten doch erhebliche Zweifel, ob ein Beschluss zurzeit überhaupt erfolgen darf. (weiterlesen …)
Die beste Wahl für NRW…
0… ist GRÜN! So viel ist nach der Wahlaussage, die wir auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen am Samstag in Essen beschlossen haben, sicher. Doch für Grün allein wird es im Mai natürlich nicht reichen. Also, mit wem wollen wir unser Programm in Regierungsverantwortung umsetzen und mit wem auf gar keinen Fall? Oder besser gefragt: Mit wem kann es denn gelingen? Jamaika, also gemeinsam mit CDU und FDP ist als Option definitiv vom Tisch. Doch eine Koalition mit nur einer der beiden Parteien, scheint eine Möglichkeit zu sein. Zumindest wird wörtlich weder die Ampel noch schwarz-grün ausgeschlossen. 
Obwohl sich dies für einige sehr nach Beliebigkeit und “regieren um jeden Preis” anhören muss, war die Debatte, im Vergleich zu den letzten Monaten, erstaunlich klar, was mich letztlich auch spontan zu einem Redebeitrag auf der LDK veranlasst hat, um die deutlichen Worte meiner VorrednerInnen einmal heraus zu streichen. So hat z.B. nicht nur Sylvia Löhrmann in ihrer mit viel Applaus gefeierten Rede betont, dass “eine CDU, die auf Kohle und Atom setzt, eine CDU, die am sozial selektiven Bildungssystem festhält, eine CDU, die die Kommunen beraubt” für uns kein Partner sein kann.
Für uns Grüne geht es um nichts weniger als um einen sozial-ökologischen Politikwechsel. Ein Machtwechsel allein, egal in welcher Konstellation, wird dazu nicht ausreichen.
Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Grünen – Auftakt zum Landtagswahlkampf
3Gestern fand im stadt.bau.raum der Neujahrsempfang 
der Gelsenkirchener Grünen statt. Die Veranstaltung war relativ gut besucht, obwohl gleichzeitig die Gelsenkirchener SPD zum Neujahrsempfang geladen hatte: Erst nachdem die Grünen die Einladung zum Neujahrsempfang versandt hatten, stellte sich heraus, dass sich die SPD für denselben Termin entschieden hatte. Daher hat es mich sehr gefreut, dass trotz der Missgeschicke in der Terminplanung, auch OB Baranowski etwas später den Weg zu uns gefunden hat.
Die Listenaufstellung und die Lehren daraus…
1Am Wochenende haben die NRW-Grünen bei der Landesdelegiertenkonferenz in Hamm die Liste für die Landtagswahl aufgestellt. 
Ich war als Delegierte dort. Insgesamt barg die gewählte Reihenfolge der KandidatInnen keine Überraschungen. So war es bereits einige Zeit im Vorfeld dieser LDK klar, wie in etwa die ersten 15 Plätze besetzt sein würden. Denn man konnte davon ausgehen, dass es zwischen den KandidatInnen auch Arrangements über die Reihenfolge der Kandidaturen gab. So gab es wenige bis gar keine Kampfkandidaturen auf den ersten 15 Plätzen. (weiterlesen …)
Alter / Neuer Kreisvorstand
0Bereits am 29.10.2009, mit der konstituierenden Ratssitzung, bin ich vom Amt der Vorstandssprecherin des KV Gelsenkirchen zurückgetreten. Die Trennung von Amt und Mandat auf der gleichen Ebene ist mir sehr wichtig und nun, da ich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in die Grüne Ratsfraktion gewechselt bin, habe ich diesen schon länger angekündigten Schritt vollzogen.
Dennis Melerski hat aus denselben Gründen sein Amt als Beisitzer im Kreisvorstand niedergelegt. Und nachdem unser bisheriger Kreisgeschäftsführer Daniel Elfendahl das Bundestagsbüro von Friedrich Ostendorff übernommen hat und wir mit Patrick Jedamzik einen kompetenten Nachfolger gefunden haben, war dessen Stelle als Kreiskassierer ebenfalls vakant. Um die Verwirrung im Personalkarussell zu komplettieren: Als Kreiskassierer konnten wir den bisherigen Schriftführer Wolfgang Küppers gewinnen. Somit musste auch diese Stelle nachbesetzt werden. (weiterlesen …)
Die erste Ratssitzung!
0Am Donnerstag wurde es ernst: Meine erste Ratssitzung als Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion. Das prachtvolle Ambiente von Schloss Horst täuschte ein wenig darüber hinweg, wie hart am Boden der Realität die Entscheidungen sind, die dort gefällt werden. Allerdings unterstrich die Umgebung natürlich den feierlichen Rahmen der konstituierenden Sitzung. Da kann der Ratssaal in der Gafög, in welchem wir bis zum Umzug ins neue Hans-Sachs-Haus tagen werden, jedenfalls nicht mithalten 
