Für alle, die am Wochenende nicht dabei sein konnten:

…wurde ich am Rande der gestrigen Ratssitzung von einer Dame aus dem Zuschauerraum gefragt.  Es war schon eine turbulente Sitzung. Sie treffend zusammenfassen zu wollen, ist schon fast unmöglich. Einen Versuch ist es trotzdem wert, zumindest in Bezug auf einige Punkte: BP-Norderweiterung, Anträge von Pro NRW, Wahl des  neuen Kämmerers, Wahl zum Integrationsrat. Weiterlesen

Gestern habe ich in Vertretung für Dr. Ernst Sott an der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsauschusses (Stepla) teilgenommen. Die Sitzung fand gemeinsam mit den Bezirksvertretungen statt, sodass ich nicht die einzige Grüne dort war – wie schön

Weniger erfreulich war allerdings die Tagesordnung. Wie ich schon berichtet habe, stand die BP-Norderweiterung auf dem Plan. Genauer gesagt: Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 404 der Stadt Gelsenkirchen! Wie wir Grüne uns entscheiden würden, war ja klar. Bereits im Kommunalwahlprogramm haben wir angekündigt die Norderweiterung nicht mehr mitzutragen. Dass die SPD zusammen mit CDU und FDP das Vorhaben durchwinken würde, war ebenso klar. Dennoch gab es in der gestrigen Sitzung eine heftige Debatte darüber. Denn wir Grüne hatten doch erhebliche Zweifel, ob ein Beschluss zurzeit überhaupt erfolgen darf. Weiterlesen

… ist GRÜN! So viel ist nach der Wahlaussage, die wir auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen am Samstag in Essen beschlossen haben, sicher. Doch für Grün allein wird es im Mai natürlich nicht reichen. Also, mit wem wollen wir unser Programm in Regierungsverantwortung umsetzen und mit wem auf gar keinen Fall? Oder besser gefragt: Mit wem kann es denn gelingen? Jamaika, also gemeinsam mit CDU und FDP ist als Option definitiv vom Tisch. Doch eine Koalition mit nur einer der beiden Parteien, scheint eine Möglichkeit zu sein. Zumindest wird wörtlich weder die Ampel noch schwarz-grün ausgeschlossen.

Obwohl sich dies für einige sehr nach Beliebigkeit und “regieren um jeden Preis” anhören muss, war die Debatte, im Vergleich zu den letzten Monaten, erstaunlich klar, was mich letztlich auch spontan zu einem Redebeitrag auf der LDK veranlasst hat, um die deutlichen Worte meiner VorrednerInnen einmal heraus zu streichen.  So hat z.B. nicht nur Sylvia Löhrmann in ihrer mit viel Applaus gefeierten Rede betont, dass “eine CDU, die auf Kohle und Atom setzt, eine CDU, die am sozial selektiven Bildungssystem festhält, eine CDU, die die Kommunen beraubt” für uns kein Partner sein kann.

Für uns Grüne geht es um nichts weniger als um einen sozial-ökologischen Politikwechsel. Ein Machtwechsel allein, egal in welcher Konstellation, wird dazu nicht ausreichen.

Gestern fand im stadt.bau.raum der Neujahrsempfang der Gelsenkirchener Grünen statt. Die Veranstaltung war relativ gut besucht, obwohl gleichzeitig die Gelsenkirchener SPD zum Neujahrsempfang geladen hatte: Erst nachdem die Grünen die Einladung zum Neujahrsempfang versandt hatten, stellte sich heraus, dass sich die SPD für denselben Termin entschieden hatte. Daher hat es mich sehr gefreut, dass trotz der Missgeschicke in der Terminplanung, auch OB Baranowski etwas später den Weg zu uns gefunden hat.

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In der letzten Politikwoche des Jahres drängen sich noch einmal die Termine. So auch gestern Abend: Parallel zum Gala-Abend “50 jahre Musiktheater im Revier” fand in Gladbeck die Abschlussveranstaltung der 4. interkommunalen Runde von Ökoprofit statt, wo insgesamt 20 Betriebe aus Herne, Gladbeck und Gelsenkirchen ausgezeichnet wurden. Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dann für Ökoprofit entschieden. Das MiR wird zwar nur einmal 50 Jahre alt, aber Ökoprofit hatte im direkten Vergleich für mich einfach den größeren Reiz. Wie jedes Jahr war es spannend zu sehen, wie die ausgezeichneten Unternehmen aus den verschiedensten Branchen durch innerbetriebliche Umstellungen ihren Ressourcenverbrauch senken, Abfall vermeiden, die Umwelt schützen und gleichzeitig ihre Betriebsausgaben senken können. Ökoprofit wurde im damals noch von Bärbel Höhn geführten NRW-Umweltministerium aus der Taufe gehoben und seitdem in ganz NRW in jahrlichen Projekten überaus erfolgreich durchgeführt. So konnten in den 9 Jahren des Bestehens von Ökoprofit bereits 1000 Betriebe zertifiziert werden. Die 1000ste Auszeichnung wurde  gestern einem Gelsenkirchener Betrieb verliehen! Ökoprofit ist eine Erfolgsgeschichte in NRW und deshalb auch wert fortgesetzt zu werden.

Zu dieser Erkenntnis kam auch NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg, der gestern höchstpersönlich die Auszeichnung der Betriebe vornahm. Weiterlesen

Am Wochenende haben die NRW-Grünen bei der Landesdelegiertenkonferenz in Hamm die Liste für die Landtagswahl aufgestellt. Ich war als Delegierte dort. Insgesamt barg die gewählte Reihenfolge der KandidatInnen keine Überraschungen. So war es bereits einige Zeit im Vorfeld dieser LDK klar, wie in etwa die ersten 15 Plätze besetzt sein würden.  Denn man konnte davon ausgehen, dass es zwischen  den KandidatInnen auch Arrangements über die Reihenfolge der Kandidaturen gab. So gab es wenige bis gar keine Kampfkandidaturen auf den ersten 15 Plätzen. Weiterlesen

Bereits am 29.10.2009, mit der konstituierenden Ratssitzung, bin ich vom Amt der Vorstandssprecherin des KV Gelsenkirchen zurückgetreten. Die Trennung von Amt und Mandat auf der gleichen Ebene ist mir sehr wichtig und nun, da ich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in die Grüne Ratsfraktion gewechselt bin, habe ich diesen schon länger angekündigten Schritt vollzogen.

Dennis Melerski hat aus denselben Gründen sein Amt als Beisitzer im Kreisvorstand niedergelegt. Und nachdem unser bisheriger Kreisgeschäftsführer Daniel Elfendahl das Bundestagsbüro von Friedrich Ostendorff übernommen hat und wir mit Patrick Jedamzik einen kompetenten Nachfolger gefunden haben, war dessen Stelle als Kreiskassierer ebenfalls vakant. Um die Verwirrung im Personalkarussell zu komplettieren: Als Kreiskassierer konnten wir den bisherigen Schriftführer Wolfgang Küppers gewinnen. Somit musste auch diese Stelle nachbesetzt werden. Weiterlesen

Am Donnerstag wurde es ernst: Meine erste Ratssitzung als Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion. Das prachtvolle Ambiente von Schloss Horst täuschte ein wenig darüber hinweg, wie hart am Boden der Realität die Entscheidungen sind, die dort gefällt werden. Allerdings unterstrich die Umgebung natürlich den feierlichen Rahmen der konstituierenden Sitzung. Da kann der Ratssaal in der Gafög, in welchem wir bis zum  Umzug ins neue Hans-Sachs-Haus tagen werden, jedenfalls nicht mithalten

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Die BDK in Rostock ist nun fast eine Woche her und das Medienecho ist schon fast verklungen. Dennoch wird dieser Parteitag einigen noch gut in Erinnerung bleiben. Schließlich ging es darum zwei – im wahrsten Sinne des Wortes – Richtungsentscheidungen zu treffen. Es ging um die Ausrichtung der Partei im 5-Parteien-System und um die Frage, wie es in Afghanistan weitergehen soll.

Dabei war die erste Debatte, die unter dem Stichwort “Grüne Opposition” geführt wurde, im Verhältnis noch am Unspektakulärsten. Die Debattierenden ließen zumindest in der Mehrheit keine Zweifel daran aufkommen, dass es sich bei Bündnis 90/Die Grünen um eine linke Partei handelt. In meiner Rede habe ich dies über unsere Programmatik auch herausgestellt.  Das war im Vorfeld der Diskussion nicht zu erwarten. Es gab, neben dem eindeutigen Antrag des Bundesvorstandes, mehrere Anträge, die eine Öffnung der Partei in Richtung CDU und FDP bzw. nach allen Seiten vorgesehen haben. Doch diese Anträge wurden bereits in den AntragstellerInnen-Treffen zurückgezogen – es lag sogar für Schwarz-Grün- bzw. Jamaika-Affine auf der Hand, dass diese  Debatte nicht zu gewinnen war.

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