Allgemeines
Unterstützt unser NEIN zur Norderweiterung!
2BP/Ruhr Öl plant seit einigen Jahren die Erweiterung des Chemiestandorts in GE-Scholven. Diese sogenannte “Norderweiterung” soll auf einer Fläche von 60 Hektar, am Rande der Halde Scholver Feld, realisiert werden. Bei der Fläche handelt es sich um ein ehemaliges Landschaftsschutzgebiet. “Ehemalig” deshalb, weil die Fläche aufgrund des Planungsinteresses von BP/Ruhr Öl umgewidmet wurde. Es handelt sich hierbei um die größte zusammenhängende Freifläche in Gelsenkirchen. Viele Menschen bezeichenen das Gebiet auch als das Tor zum Münsterland. Es bietet nicht nur zahlreichen, teilweise stark bedrohten Tieren und Pflanzen einen einzigartigen Lebensraum, das Scholver Feld bietet den Menschen auch Naherholung und Lebensqualität. Mit der Norderweiterung geht dies unwiederbringlich verloren.
Die Stadt Gelsenkirchen möchte mit der Norderweiterung Arbeitsplätze sichern und ausbauen. Ein zweifellos wichtiges Anliegen, aber leider unrealistisch. Bereits zu Beginn der Planung hat BP/Ruhröl ca. 300 Arbeitsplätze abgebaut, anstatt zusätzliche Stellen zu schaffen. Dennoch wird die Norderweiterung weiter verfolgt.
Zurzeit läuft das sogenannte “Bebauungsplanverfahren“. Der Bebauungsplan bietet die rechtliche Grundlage für die Erweiterung des Chemiewerks. In der Zeit vom 10.01.2011 bis zum 11.02.2011 liegt der Entwurf des Bebauungsplans im Rathaus Gelsenkirchen-Buer zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Während dieser Zeit können alle Bürgerinnen und Bürger, die sich von den Planungen betroffen fühlen, Einwände und Anregungen zur Planung in Form einer Stellungnahme vorbringen. Entweder schriftlich per Post oder E-Mail oder persönlich im Rathaus zur Niederschrift.
Die Norderweiterung geht uns alle an! Setzt Euch ein für den Erhalt von Lebensqualität, Gesundheit, Natur, Klimaschutz und Unwelt – auch mit Blick auf nachfolgende Generationen – und wendet Euch gegen die Bevorzugung der profitorientierten Einzelinteressen eines internationalen Ölkonzerns. Macht von Eurem Recht gebrauch!
Im Sinne einer Politik “von unten nach oben” möchten wir Euch dabei unterstützen. Wir haben für Euch ein Musterschreiben vorbereitet. Ihr könnt es ausdrucken und per Post an das Referat Stadtplanung senden oder einfach per E-Mail an die unten stehende Adresse. Natürlich könnt Ihr auch selbst eine Stellungnahme, unter Angabe Eures Namens und Eurer vollständigen Adresse, verfassen. Dazu können Ihr auch gerne Passagen aus unserem Musterschreiben verwenden. Aber vergesst es nicht, denn die Zeit läuft. Eure Stellungnahmen müssen bis zum 11.02.2011 beim Referat Stadtplanung eingegangen sein. Vielen Dank für Eure Mithilfe!
Hier findet Ihr noch weiterführende Artikel zum Thema. Weitere Infos und engangierte MitstreiterInnen findet Ihr bei der Bürgerinitiative Scholver Feld.
GRÜN trifft Grün – mit PolizistInnen im Dialog
0Liebe Freundinnen und Freunde,
nicht nur die Regierungsübernahme in Düsseldorf, sondern auch die Ereignisse im Wendland haben uns gezeigt, dass wir Grüne in besonderer Weise Verantwortung für die Beamtinnen und Beamte unserer Polizei übernehmen (müssen). Daher möchten wir die aktuelle Diskussion zum Anlass nehmen und zu einem Treffen
„GRÜN trifft Grün – mit PolizistInnen im Dialog“ am 12. Februar 2011, 12-15 Uhr, im Landtag in Düsseldorf
einladen. Bitte leitet diese Einladung an PolizeibeamtInnen in Euren Orts- und Kreisverbänden weiter, gerne aber auch an Freunde und Bekannte im Polizeidienst. Wir möchten beide nicht nur als Mitglieder des Landesvorstands der GRÜNEN NRW, sondern auch in unseren anderen Funktionen als Vorsitzende des Innenausschusses im Landtag und als Polizistin mit ParteifreundInnen ins Gespräch kommen, die als PolizeibeamtInnen arbeiten.
Bitte meldet Euch für eine bessere Planung unter plang@gruene-nrw.de an. Zeitnah teilen wir Euch dann noch die Raumnummer im Landtag mit.
Mit grünen Grüßen,
Monika Düker und Irene Mihalic
Feminismus: Ein Update
0Im September haben 13 junge Grüne Politikerinnen ein frauenpolitisches Papier verfasst, dass Anfang Oktober auch beim Bundesfrauenrat in Berlin diskutiert wurde. Wie schon die Debatte um das Grüne Männermanifest gezeigt hat, ist das Thema aktueller denn je.
Wir Autorinnen von “Feminismus: Ein Update” meinen, dass Dinge wie Selbstbestimmung, Quote, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, individuelle Lebensentwürfe, maskuline Gesellschaft, usw. laufend bearbeitet werden müssen.
Mit unserem Papier wollen wir einen kleinen Beitrag dazu leisten und laden auch alle, die sich in unseren Darstellungen nicht wieder finden, ein sich einzubringen. Einen Beitrag der taz dazu findet ihr hier. Das vollständige Papier ist hier nachzulesen.
Klausur des Landesvorstands
1Der neu gewählte Grüne Landesvorstand NRW traf sich am Wochenende zu seiner ersten Klausurtagung. Nach erfolgreicher Landtagswahl, Koalitionsgesprächen und Regierungsbildung, haben wir gemeinsam die Schwerpunkte für die kommende Zeit festgelegt. Dazu Monika und Sven beim anschließenden Pressefrühstück:
Aber auch die Aufgaben der Mitglieder des Landesvorstands standen auf der Tagesordnung. Ab sofort bin ich im Landesvorstand Anprechpartnerin für die Kreisverbände Gelsenkirchen, Hagen, Unna, Münster, Hamm, Steinfurt, Warendorf sowie für den Bezirksverband Ruhr. Meine thematischen Schwerpunkte sind die Energiepolitik, Anti-Atom-Politik, Klimaschutz, nachhaltige Wirtschaft, Innen/Recht sowie die Frauenpolitik.
Ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen!
0Der Koalitionsvertrag wurde von SPD und Grünen verabschiedet und unterzeichnet. Gestern wurde Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt. Heute hat sie ihr Kabinett vorgestellt. Die MinisterInnen wurden bereits ernannt und vereidigt.
Mit Sylvia Löhrmann wird es nicht nur neuen Schwung im Schulministerium geben, sondern sie wird auch eine hervorragende stellvertretende Ministerpräsidentin sein. Das Land wird nun von zwei Frauen regiert und mit ihnen wird es auch eine andere Art von Politik geben: Kooperativ, inhaltlich, zielgerichtet und kompromissbereit. Im neuen Kabinett freut mich ganz besonders, dass wir mit Johannes Remmel den ersten Klimaschutzminister in der Bundesrepublik haben werden. Auch dieses Novum zeugt davon, dass die rot-grüne Landesregierung wirklich für eine Politikwechsel steht.
Die Ära Rüttgers ist beendet. Dazu ein Video von Sven Lehmann nach der Wahl von Hannelore Kraft:
Gemeinsam neue Wege gehen
0Das ist der Titel des Koalitionsvertrages, der in den letzten zwei Wochen ausgearbeitet, letzten Dienstag der Presse vorgestellt wurde und morgen (voraussichtlich) von der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW auf ihren Parteitagen beschlossen wird! (weiterlesen …)
Der Rot-Grüne Koalitionsvertrag…
1… vorgestellt nach der letzten Verhandlungsrunde von Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft:
Dazu noch ein Kommentar von Sven Lehmann und Monika Düker:
Landesvorstandswahl – Vielen Dank für das großartige Ergebnis!
1Bündnis 90/Die Grünen NRW haben einen neuen Landesvorstand! Gestern bei der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) in Neuss fanden die Wahlen statt: Monika Düker und Sven Lehmann sind die neuen Landesvorsitzenden. Sabine Brauer wurde im Amt als politische Geschäftsführerin bestätigt, ebenso Jo Schroers als Landesschatzmeister. Die neuen BeisitzerInnen sind: Clara Deilmann, Harald Grünau, Janosch Dahmen und ich 
Mit einem großartigen Ergebnis von 85,2 % haben mir die Delegierten bei der Wahl ihr Vertrauen für die nächsten zwei Jahre ausgesprochen. Ich bin immer noch überwältigt von diesem Ergebnis, damit hätte ich nicht gerechnet. Daher möchte ich mich auch auf diesem Wege noch mal bei allen bedanken, die mich in den letzen Wochen so großartig unterstützt haben. Und natürlich für die vielen lieben Glückwünsche nach der Wahl und den tollen Zuspruch. 
Ich weiß, dass mit diesem Ergebnis auch hohe Erwartungen verknüpft sind und die vielen Vorschusslorbeeren müssen nun “verdient” werden. Jetzt warten eine Menge Aufgaben auf den neuen Landesvorstand und ich freue mich schon darauf in diesem starken Team daran zu arbeiten! Meine Bewerbungsrede, die ich gestern gehalten habe, findet ihr hier.
Außerdem beschloss die LDK mit großer Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD zur Bildung einer Rot-Grünen Minderheitsregierung in NRW. Dazu die Rede von Sylvia Löhrmann:
Meine Bewerbungsrede zur Wahl als Beisitzerin im Landesvorstand
1Landesdelegiertenkonfrenz am 19.06.2010, Stadthalle Neuss.
Meine Bewerbungsrede zur Wahl als Beisitzerin im Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen NRW.
Es gilt das gesprochene Wort!
Meine Bewerbung für den Landesvorstand
3Liebe Freundinnen und Freunde,
nach den starken Zuwächsen in den Fraktionen aufgrund unserer grandiosen Wahlerfolge auf allen Ebenen, steht nun auch der Landesvorstand vor einem großen personellen Umbruch. Mit meinem Engagement und meinen Themen möchte ich das neue Vorstandsteam verstärken und bitte daher um Euer Vertrauen für einen Platz als Beisitzerin. (weiterlesen …)
