Die Ladenöffnungszeiten in NRW stehen auf dem Prüfstand. Um herauszufinden, wie ihr darüber denkt, haben wir eine Online-Umfrage gestartet. Macht mit, eure Meinung ist gefragt:

Bundesdelegiertenkonferenz 2011 vom 25.11. bis 27.11.2011 in Kiel. Rede zum gemeinsamen Antrag der Landesvorstände NRW und Niedersachsem zum Thema “Unkonventionelles Erdgas”.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Die Denkfabrik war ein voller Erfolg. Hier ein kleiner Eindruck:

Aber jetzt fängt die Arbeit eigentlich erst richtig an. Nun müssen die vielen Workshops ausgewertet und die Arbeitsaufträge, die sich daraus ableiten, erledigt werden. In der Denkfabrik konnten wir viele wichtige Debatten und inhaltliche Prozesse anstoßen. Ich freue mich darauf weiter daran mitzuwirken.

Wo soll’s denn hingehen? Antworten gibt’s vielleicht in der Denkfabrik. Jetzt Workshops voten und mitmachen!

Am 25.06.2011 findet in Berlin ein außerordentlicher Bundesparteitag statt. An diesem Tag wollen wir eine Position zu den Gesetzesvorhaben der Bundesregierung rund um die Energiewende und den Atomausstieg finden. Während wir uns innerparteilich absolut einig sind, dass die Gesetzesvorlagen zur Energiewende untauglich und damit nicht zustimmungsfähig sind, sieht es bei der Atomgesetznovelle leider anders aus. Die Parteispitze spricht sich für eine Zustimmung zum Merkelschen Atomgesetz aus. Doch viele in der Partei sehen das anders und machen eine Zustimmung zur Atomgesetznovelle von klaren Bedingungen abhängig. Den Antrag des Bundesvorstandes, der für eine Zustimmung plädiert findet ihr hier. Den Alternativantrag, der sich für eine konditionierte Zustimmung ausspricht findet ihr unten in diesem Text und online als Antrag A-24. Der Alternativantrag ist stark an den Antrag des Bundesvorstands angelehnt, weil wir uns in der Kritik grundsätzlich einig sind. Wir kommen nur zu einer anderen Schlußfolgerung. Zur Verdeutlichung, was unseren Antrag von dem des Bundesvorstandes unterscheidet, findet ihr hier eine farbliche Darstellung.

Energiewende in Deutschland – Grün geht weiter!

Die atomare Vergangenheit endgültig beenden

Die Zukunft gestalten: erneuerbar, effizient und energiesparsam

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Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.

Meine Rede zum Unkonventionellem Erdgas.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.

Meine Bewerbungsrede zur Wahl als Delegierte für den Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Landesdelegiertenkonfrenz am 28.05.2011, Emshalle in Emsdetten.

Meine Rede zum Atomausstieg.

Es gilt das gesprochene Wort!

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Am 28. und 29. Mai ist es wieder so weit: In Emsdetten findet die nächste LDK statt. Themen sind u.a. die Gesundheitspolitik, Inklusion, Atomausstieg und unkonventionelles Erdgas. Aber es wird auch mal wieder gewählt. Und zwar die NRW-Delegierten für den Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Hier meine Bewerbung:

Liebe Freundinnen und Freunde,

GRÜN gewinnt! Wir werden unserem Anspruch, den wir bei der BDK 2009 in Rostock formuliert haben, die Meinungsführerschaft in der linken Mitte zu übernehmen, mehr und mehr gerecht. Unsere Wahl- und Umfrageergebnisse sind zweistellig, oft nah an der SPD, die ihren Kurs noch zu suchen scheint. Nicht ohne Grund hat uns die CDU längst zu ihrem Hauptgegner erklärt und arbeitet sich an uns ab. Die FDP versucht die 5%-Hürde zu knacken, indem sie alte Parolen von „neuen“ Köpfen verlautbaren lässt. Die LINKE stagniert und kann den Menschen keine neuen Perspektiven aufzeigen.

Dies alles geschieht angesichts einer Fülle zu meisternder Herausforderungen: Nicht erst seit der Katastrophe in Fukushima gilt es eine echte Energiewende herbeizuführen – doch nun umso mehr, mit einem unumkehrbaren Atomausstieg! Die Sozialpolitik muss sich wandeln, weg von der Bevormundung und hin zu mehr Selbstbestimmung. Trotz Krise wurden und werden keine Weichen für eine neuen wirtschaftspolitischen Kurs ermöglicht, obwohl mit der Währungskrise neue Auswirkungen bereits eintreten und weitere sich abzeichnen.

Diese Themen stehen beispielhaft für große Aufgaben in einer Situation, in der wir GRÜNE als die Partei gefragt sind, die wir schon immer waren: Als Programm- und Konzeptpartei nehmen wir uns der Dinge an! Dies tun wir gemeinsam in den Zukunftsforen, in Arbeitsgruppen, in öffentlichen Debatten, in den Fraktionen und Parteigremien und so eben auch auf “kleinen und großen” Parteitagen.

Dem Länderrat kommt, angesichts einer sich immer rasanter ändernden politischen Lage, immer mehr Bedeutung zu. So wurde z.B. unsere klare Position zum Atomausstieg bis spätestens 2017 auf dem Länderrat in Mainz beschlossen – bis zur BDK in Kiel hätte das nicht warten können. Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie wichtig es sein kann, zwischen den jährlichen BDK’en zusammen zukommen und aktuelle politische Leitplanken zu setzen.

Gemeinsam mit den anderen NRW-Delegierten möchte ich den stärksten Landesverband im Länderrat vertreten. Dafür bitte ich um euer Vertrauen.

Herzliche Grüße,
Irene

BP/Ruhr Öl plant seit einigen Jahren die Erweiterung des Chemiestandorts in GE-Scholven. Diese sogenannte “Norderweiterung” soll auf einer Fläche von 60 Hektar, am Rande der Halde Scholver Feld, realisiert werden. Bei der Fläche handelt es sich um ein ehemaliges Landschaftsschutzgebiet. “Ehemalig” deshalb, weil die Fläche aufgrund des Planungsinteresses von BP/Ruhr Öl umgewidmet wurde. Es handelt sich hierbei um die größte zusammenhängende Freifläche in Gelsenkirchen. Viele Menschen bezeichenen das Gebiet auch als das Tor zum Münsterland. Es bietet nicht nur zahlreichen, teilweise stark bedrohten Tieren und Pflanzen einen einzigartigen Lebensraum, das Scholver Feld bietet den Menschen auch Naherholung und Lebensqualität. Mit der Norderweiterung geht dies unwiederbringlich verloren.

Die Stadt Gelsenkirchen möchte mit der Norderweiterung Arbeitsplätze sichern und ausbauen. Ein zweifellos wichtiges Anliegen, aber leider unrealistisch. Bereits zu Beginn der Planung hat BP/Ruhröl ca. 300 Arbeitsplätze abgebaut, anstatt zusätzliche Stellen zu schaffen. Dennoch wird die Norderweiterung weiter verfolgt.

Zurzeit läuft das sogenannte “Bebauungsplanverfahren“.  Der Bebauungsplan bietet die rechtliche Grundlage für die Erweiterung des Chemiewerks. In der Zeit vom 10.01.2011 bis zum 11.02.2011 liegt der Entwurf des Bebauungsplans im Rathaus Gelsenkirchen-Buer zur öffentlichen Einsichtnahme aus. Während dieser Zeit können alle Bürgerinnen und Bürger, die sich von den Planungen betroffen fühlen, Einwände und Anregungen zur Planung in Form einer Stellungnahme vorbringen. Entweder schriftlich per Post oder E-Mail oder persönlich im Rathaus zur Niederschrift.

Die Norderweiterung geht uns alle an! Setzt Euch ein für den Erhalt von Lebensqualität, Gesundheit, Natur, Klimaschutz und Unwelt – auch mit Blick auf nachfolgende Generationen – und wendet Euch gegen die Bevorzugung der profitorientierten Einzelinteressen eines internationalen Ölkonzerns. Macht von Eurem Recht gebrauch!

Im Sinne einer Politik “von unten nach oben” möchten wir Euch dabei unterstützen. Wir haben für Euch ein Musterschreiben vorbereitet. Ihr könnt es ausdrucken und per Post an das Referat Stadtplanung senden oder einfach per E-Mail an die unten stehende Adresse. Natürlich könnt Ihr auch selbst eine Stellungnahme, unter Angabe Eures Namens und Eurer vollständigen Adresse, verfassen. Dazu können Ihr auch gerne Passagen aus unserem Musterschreiben verwenden. Aber vergesst es nicht, denn die Zeit läuft. Eure Stellungnahmen müssen bis zum 11.02.2011 beim Referat Stadtplanung eingegangen sein. Vielen Dank für Eure Mithilfe!

Hier findet Ihr noch weiterführende Artikel zum Thema. Weitere Infos und engangierte MitstreiterInnen findet Ihr bei der Bürgerinitiative Scholver Feld.