Archiv für: Juli, 2010

Ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen!

Der Koalitionsvertrag wurde von SPD und Grünen verabschiedet und unterzeichnet. Gestern wurde Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt. Heute hat sie ihr Kabinett vorgestellt. Die MinisterInnen wurden bereits ernannt und vereidigt.

Mit Sylvia Löhrmann wird es nicht nur neuen Schwung im Schulministerium geben, sondern sie wird auch eine hervorragende stellvertretende Ministerpräsidentin sein. Das Land wird nun von zwei Frauen regiert und mit ihnen wird es auch eine andere Art von Politik geben: Kooperativ, inhaltlich, zielgerichtet und kompromissbereit. Im neuen Kabinett freut mich ganz besonders, dass wir mit Johannes Remmel den ersten Klimaschutzminister in der Bundesrepublik haben werden. Auch dieses Novum zeugt davon, dass die rot-grüne Landesregierung wirklich für eine Politikwechsel steht.

Die Ära Rüttgers ist beendet. Dazu ein Video von Sven Lehmann nach der Wahl von Hannelore Kraft:

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Gemeinsam neue Wege gehen

Das ist der Titel des Koalitionsvertrages, der in den letzten zwei Wochen ausgearbeitet, letzten Dienstag der Presse vorgestellt wurde und morgen (voraussichtlich) von der NRW-SPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW auf ihren Parteitagen beschlossen wird! Weiterlesen

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Der Rot-Grüne Koalitionsvertrag…

… vorgestellt nach der letzten Verhandlungsrunde von Sylvia Löhrmann und Hannelore Kraft:

Dazu noch ein Kommentar von Sven Lehmann und Monika Düker:

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