ökologisch – sozial – basisdemokratisch – gewaltfrei
Am 13.01.1980 haben sich Die Grünen als Bundespartei in Karlsruhe gegründet. Und heute, 30 Jahre später, sprechen immer noch viele von einer Erfolgsgeschichte – zu Recht! Immerhin können Die Grünen von sich behaupten sich als erste neu gegründete Partei der Nachkriegsgeschichte etabliert zu haben. Zudem gelang ihnen 1994 der Wiedereinzug in den Bundestag, nachdem sie 1990 rausgeflogen waren – das war zuvor noch keiner Partei gelungen!
30 Jahre – Zeit für eine Bestandsaufnahme: Was wollten wir? Was haben wir erreicht? Was wollen wir noch erreichen? Viele der Grünen Themen sind heute in weiten Teilen der Gesellschaft angekommen.
Ich schreibe bewusst nicht “Mitte der Gesellschaft”. Aus dem einfachen Grund, weil man aus der Mitte heraus bzw. im Mainstream die Gesellschaft nicht wirklich verändern kann. Und das ist doch ein wesentlicher Anspruch der Grünen, der bis heute geblieben ist – das trifft zumindest auf viele Grüne PolitikerInnen zu. Die Grünen sind eine etablierte Partei geworden, die auf allen Ebenen Regierungsverantwortung übernimmt. Dies verändert sicher die Sicht auf die Dinge. Der Konzentration auf wenige harte (Oppositions-)Themen ist dem pragmatischen Blick auf das gesamte politische Tagesgeschehen gewichen – also eigentlich einer erweiterten Gesamtbetrachtung. Anders könnte man sich auch fragen, ob genau diese erweiterte Sicht auch zu einer Verengung beigetragen hat. Ja sogar zu einer Fokussierung. Auf was? Auf Regierungswillen, Umsetzung des Machtanspruchs – einerseits um der reinen Macht willen, andererseits um gestalten zu können, um Grüne Forderungen in praktisches Regierungshandeln zu übersetzen. Zunächst mal nicht verwerflich, solange aus dem Fokus kein Tunnelblick wird. Wir Grüne müssen uns nach 30 Jahren fragen, warum es im 5-Parteien-System gerade auf uns ankommt: Wollen wir nur das bestehende System verbessern , uns zwischen den anderen Parteien einnisten und dabei riskieren zerrieben zu werden oder wollen wir die Gesellschaft und das umgebende System grundlegend transformieren? Der sich daraus ergebende neue Anspruch verkörpert ein Stück weit auch die “alten” Ambitionen. Formulieren wir aus diesem Transformationswillen heraus unseren Machtanspruch, ergibt sich vielleicht ein neues politisches Projekt.
Die kritische Bilanz, größtenteils aus der Innensicht des Mitbegründers und zum Teil auch mit dem Blick von außen eines Kenners, hat Ludger Volmer ausgesprochen lesenswert und aufschlussreich in seinem Geschichtsbuch “Die Grünen – Von der Protestbewegung zur etablierten Partei” gezogen. Am 20. Januar stellt er das Buch in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin vor. Ich freue mich schon auf den Abend. Zudem hat die taz, als “ständige Begleiterin” der Grünen, die 30jährige Parteigeschichte resümiert und dabei auch Ludger Volmer zu Wort kommen lassen. Und nicht zuletzt WDR 2, (hoffentlich!!!) nicht ganz ernst gemeint, aber sehr amüsant
Die Grünen NRW hatten übrigens ihren 30. Geburtstag bereits im Dezember 2009 – dieses Ereignis wird am kommenden Freitag gefeiert und dazu gibt es, meiner Ansicht nach, auch allen Grund!
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