Am Wochenende haben die NRW-Grünen bei der Landesdelegiertenkonferenz in Hamm die Liste für die Landtagswahl aufgestellt. Ich war als Delegierte dort. Insgesamt barg die gewählte Reihenfolge der KandidatInnen keine Überraschungen. So war es bereits einige Zeit im Vorfeld dieser LDK klar, wie in etwa die ersten 15 Plätze besetzt sein würden.  Denn man konnte davon ausgehen, dass es zwischen  den KandidatInnen auch Arrangements über die Reihenfolge der Kandidaturen gab. So gab es wenige bis gar keine Kampfkandidaturen auf den ersten 15 Plätzen. Erst ab Platz 16 ging es richtig los und das teilweise nicht ganz verletzungsfrei. Die 5 Bezirke, in welche sich der Grüne-NRW-Landesverband aufteilt, versuchten natürlich so viele „ihrer“ KandidatInnen wie möglich noch unter die ersten 20 bis 22 Plätze zu bekommen, um einen gewissen Regionalproporz zu gewährleisten. Realos und Linke waren natürlich auch nicht müde ein ausgewogenes Verhältnis auf der Liste erreichen und dazu kamen noch einzelne Kreisverbände, die angesichts der personellen Überrepräsentanz anderer Kreisverbände versuchten, einen Ausgleich zu schaffen. So wurden Absprachen zwischen den KandidatInnen getroffen und um Unterstützung bei den Delegierten geworben was das Zeug hielt. Das Ergebnis kann sich dabei absolut sehen lassen, wir haben ein hochkompetentes KandidatInnen-Team aufgestellt. Allerdings gab es eine Menge Unmut in der Versammlung über die Art und Weise! Viele Delegierte kritisierten den „Klüngel“ als intransparent, unwürdig und als Bevormundung der Landesdelegiertenkonferenz. Nahezu allen mit denen ich gesprochen habe war klar, dass sich Absprachen unter den KandidatInnen nie werden vermeiden lassen – was grundsätzlich auch okay ist, wenn sich die betreffenden Personen einigen können. Doch das praktizierte „Verfahren“, wenn man es so nennen will, sahen die meisten als viel zu diffus und als kaum nachvollziehbar an. Das sehe ich nach dieser Listen-LDK genauso. Deshalb habe ich mich noch während der Veranstaltung mit einigen Leuten besprochen. Wir wollen im Frühjahr – mit genügend Abstand zu irgendwelchen Listenaufstellungen – ein Inputpapier vorlegen, in welchem wir ein paar Verfahrensvorschläge zur Diskussion in die Partei geben.

Doch egal, ob sich die Partei in Zukunft für ein anderes Verfahren bei der KandidatInnenaufstellung entscheidet, wenn etwas in jedem Fall geändert werden sollte, dann ist es die Reihenfolge, wie wir als Partei Wahlkämpfe vorbereiten. Wie es bei anderen Parteien auch üblich ist haben wir zuerst die KandidatInnen-Liste aufgestellt, aber erst DANACH beschließen wir ein Wahlprogramm und treffen eine Wahlaussage. Die Programm-LDK findet erst im Februar statt. Meiner Ansicht nach wäre es besser, wenn wir ERST das Wahlprogramm inkl. Wahlaussage beschließen und dann sozusagen dass passende Personalauf die Liste wählen. Zugegeben, bei der Kommunalwahl haben wir es hier im Kreisverband Gelsenkirchen ebenso gehandhabt – erst die Liste und dann das Programm. Aber diese Reihenfolge war auch hier nicht ganz unumstritten. Und nun mit etwas Abstand dazu und den Erfahrungen auf anderen Ebenen der Partei, bin ich heute der Ansicht, dass es umkehrt einfach schlüssiger gewesen wäre. Würden wir die Programmdebatte  generell vor der Listenwahl führen, könnten wir die inhaltlichen Ansprüche an die KandidatInnen schon bei ihrer Bewerbung stellen.

Mein Fazit: Wir haben eine wirklich hervorragende KandidatInnen-Liste für die kommende Landtagswahl. Besonders freut mich, dass die Grüne Jugend mit Matthi Bolte und der Sprecherin der Grünen Jugend NRW, Verena Schäffer, unter den ersten 15  Plätzen vertreten ist. Kompetenz, Erfahrung, frischer Wind sowie die Grünen Kernthemen spiegeln sich in dieser Liste wider. Das “Verfahren” der KandidatInnen-Aufstellung im Vorfeld, unter Berücksichtigung von Regionalproporz, Flügelzugehörigkeit und persönlich inhaltlicher Kompetenz etc., kann mit Sicherheit noch basisdemokratischer und transparenter gestaltet werden. Verbesserungswürdig ist auch die Reihenfolge Listenwahl und Programmdebatte.  Diese Dinge müssen wir, mit ausreichend Abstand zu Listenwahlen, innerparteilich diskutieren und mehrheitliche Lösungen finden. Aber ich bin mit sicher, dass uns das gelingen wird!