Am Donnerstag wurde es ernst: Meine erste Ratssitzung als Stadtverordnete und stellvertretende Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion. Das prachtvolle Ambiente von Schloss Horst täuschte ein wenig darüber hinweg, wie hart am Boden der Realität die Entscheidungen sind, die dort gefällt werden. Allerdings unterstrich die Umgebung natürlich den feierlichen Rahmen der konstituierenden Sitzung. Da kann der Ratssaal in der Gafög, in welchem wir bis zum  Umzug ins neue Hans-Sachs-Haus tagen werden, jedenfalls nicht mithalten

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Die BDK in Rostock ist nun fast eine Woche her und das Medienecho ist schon fast verklungen. Dennoch wird dieser Parteitag einigen noch gut in Erinnerung bleiben. Schließlich ging es darum zwei – im wahrsten Sinne des Wortes – Richtungsentscheidungen zu treffen. Es ging um die Ausrichtung der Partei im 5-Parteien-System und um die Frage, wie es in Afghanistan weitergehen soll.

Dabei war die erste Debatte, die unter dem Stichwort “Grüne Opposition” geführt wurde, im Verhältnis noch am Unspektakulärsten. Die Debattierenden ließen zumindest in der Mehrheit keine Zweifel daran aufkommen, dass es sich bei Bündnis 90/Die Grünen um eine linke Partei handelt. In meiner Rede habe ich dies über unsere Programmatik auch herausgestellt.  Das war im Vorfeld der Diskussion nicht zu erwarten. Es gab, neben dem eindeutigen Antrag des Bundesvorstandes, mehrere Anträge, die eine Öffnung der Partei in Richtung CDU und FDP bzw. nach allen Seiten vorgesehen haben. Doch diese Anträge wurden bereits in den AntragstellerInnen-Treffen zurückgezogen – es lag sogar für Schwarz-Grün- bzw. Jamaika-Affine auf der Hand, dass diese  Debatte nicht zu gewinnen war.

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Hier die Rede, die ich beim TOP “Grüne Opposition” auf der Bundesdelegiertenkonferenz am 24. Oktober 2009 in Rostock gehalten habe. In der Debatte plädierten einige, nach dem Jamaika-Bündnis im Saarland, dafür die Partei insgesamt Jenseits der politischen Lager zu verorten.

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Jetzt, nach zwei anstregenden Wahlkämpfen, hält der politische Alltag langsam Einzug. Während die Grüne Bundestagsfraktion ihre (gewohnte) Rolle innerhalb der Opposition auf die neuen Mehrheitsverhältnisse einstellt, müssen wir Grüne in Gelsenkirchen uns in diese Rolle, nach 5 Jahren Rot-Grüner Kooperation, wieder einfinden.

Die absolute Mehrheit der SPD, unsere Stimmenverluste bei der Kommunalwahl, Veränderungen in der Gesellschaft und in der  Parteienlandschaft verlangen nach neuen Ideen und Konzepten zur Gestaltung Grüner Kommunalpolitik. Inhaltliche Grundlage unserer künftigen Arbeit ist unser Kommunalwahlprogramm. Doch darüber hinaus wollen wir in harter Basisarbeit den Kontakt zu verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen weiter intensivieren, neu suchen und deren Themen aufnehmen. Schließlich finden derzeit Entwicklungen statt, die belegen, dass manche Themen bei den etablierten Parteien – auch bei uns Grünen – nicht wahrnehmbar bearbeitet werden.  Dazu gehört z.B. die Gründnung der Piraten, die zu aus dem Stand knapp 2 % bei der Bundestagswahl 2009 erziehlt haben – mehr als die Grünen bei ihren ersten Bundestagswahl!  Auf ähnliche Weise belegt der Wahlerfolg der BIG in Gelsenkirchen, dass wir den Themen Integration und Migration nicht genügend Beachtung geschenkt haben. Aber das sind jetzt nur zwei Beispiele dafür, dass wir diese Umstände erkennen und uns als Partei weiter für gesellschaftliche Gruppen öffnen und nicht davon abkoppeln wollen.

Im Rat der Stadt und im Kreisverband wollen wir auf Basis unserer Themen Schwerpunkte für Initiativen setzen. In regelmäßigen Newslettern, auf Kneipentouren, in unseren Blogs, etc. wollen wir unsere Arbeit für alle transparent machen und allen Motivierten, auch außerhalb der Partei, die Möglichkeit bieten sich daran zu beteiligen. Am 29. September konstituiert sich der neue Rat der Stadt. Ich freue mich schon sehr auf meine neue Aufgabe als Stadtverordnete.

Darüber hinaus werde ich mich aber nach wie vor in der Partei auf allen Ebenen engagieren. Der nächste interessante Termin findet gleich heute Abend statt: Um 19 Uhr tagt der Grüne Bezirksrat Ruhr in Bochum mit unseren Gelsenkirchener Delegierten Barbara Oehmichen und Wolfgang Küppers. U.a bewerben sich dort die Ruhrgebiets-KandidatInnen für die Grüne Landtagsliste um ein Votum für ihre Kandidatur. Es gibt 5 KandidatInnen aber nur 4 Voten. Es dürfte ein spannender Abend werden!